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Maas bei Pompeo "Von einem Kompromiss weit entfernt" (Tagesschau)

Stand: 24.05.2018 00:05 Uhr

Bisher war Washington eine gute Adresse für deutsche Politiker. Vor einer wichtigen Wahl reisten deutsche Spitzenpolitiker gerne nach Washington, um in der Ferne etwas größer auszusehen. Das war Ritual. Der gewählte deutsche Außenminister wählte in den vergangenen Jahrzehnten  bei seinen Antrittsbesuchen ebenfalls Washington als Adresse aus, die im Terminkalender ganz vorne eingetragen war. Das sollte nochmals die Unterstützung betonen, die amerikanische Spitzenpolitiker ihrem Partner in Europa zukommen ließen.

Der Terminkalender von Heiko Maas hatte Washington nicht auf der ersten Terminseite. . Es war ein denkwürdiges Interview , das unserer Außenminister in Washington dem deutschen Fernsehen gab. Tapfer hielt unser Außenminister die Fahne der guten deutsch-amerikanischen Freundschaft hoch. Nicht der Hauch eines Schattens sollte den Amerikabesuch des deutschen Außenministers trüben. Das gelang ihm aber nicht so eindeutig. Er wirkte gequält . Das große Thema Iran und der Atomvertrag mit dem Iran, versuchte Maas herunter zu spielen. Er tat so, als sei die Weiterführung des Atomvertrages mit dem Iran, den auch Deutschland unterschrieben hat, als sei die Weiterführung des Atomvertrages durch die Europäer die selbstverständlichste Sache der Welt. Nach der Besprechung mit Pompeo  musste Maas eingestehen. dass das Abkommen mit dem Iran von amerikanischer und von der deutschen Seite, vertreten durch den Bundesaußenminister, grundsätzlich unterschiedlich 

interpretiert wird. . My

 

Heiko Maas

© Superbass / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons) [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia CommonsHeiko Maas (2017)

Heiko Josef[1] Maas (* 19. September 1966 in Saarlouis) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit dem 14. März 2018 Bundesminister des Auswärtigen im Kabinett Merkel IV.[2]

Von 2013 bis 2018 war er Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz. Zuvor war er von 2012 bis 2013 stellvertretender Ministerpräsident des Saarlandes sowie Landesminister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr und von 1998 bis 1999 ebendort Minister für Umwelt, Energie und Verkehr.

 

 

 

 

 

 

BAMF -Affäre weitet sich aus

 

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Nun hat es auch die jetzige Leiterin der BAMF-Außenstelle , Frau Cordts, erwischt. Sie wird beschuldigt, von den illegalen Vorgängen an der Außenstelle zwecks Begünstigung von Jesiden  frühzeitig gewusst zu haben, ohne das eine Reaktions erfolgte. Nach Recherchen des Bayrischen Rundfunks ist eine Anzeige gegen Frau Cordt gestellt worden, eine Ermittlung gegen Frau Cord steht noch aus.

Mit der gleichen Anschuldigung wird auch der neue Bundesinnenminister konfrontiert. Es ist noch noch nicht belegt, dass der Bundesinnenminister etwas zu den Vorgängen an der Außenstelle Bremen hätte  wissen müssen. Die politische Verantwortung für den Skandal ist nicht schlüssig erwiesen. Jetzt will der Bundesinnenminister Seehofer  durchgreifen. Vermutlich werden etliche Funktionsstellen neu besetzt.

Die FDP fordert einen Untersuchungsauschuss. Die CDU lehnt einen Untersuchungsauschuß . Es ergibt sich die Frage: Was soll der parlamentarischeAusschuss herausfinden? Die Vorgänge sind gut dukumentiert. Es besteht nicht die Gefahr der Verdunklung.  Seehofer will am kommenden Dienstag Stellung beziehen. Berücksichtigt muss auch die zurückliegende Zeit 2015 und 2016 werden. Die Aussenstelle war überlastet. Die Entscheide mussten  entscheiden, sehr häugig ohne Papiere der Antragstller. My 

 

Facebook-Chef vor EU-Parlament :Peinlich für die EU

Stand: 22.05.2018 21:36 Uhr

Die Diskussion um Datenschutz in Sachen Facebook sollte wohl zunächst hinter verschlossenen Türen stattfinden. Das es dann eine öffentliche Befragung wurde, machte die Sache auch nicht besser. Die Frager hatten sich komplizierte Fragen ausgedacht. Es dauerte endlos lange, bis die Fragen formuliert waren. Eine Frage hätte schon gereicht und am Ende der Frage wusste ein durchschnittlich begabter Mensch nicht, wie der Anfang der Frage lautete. Dann wurden die Fragen auch noch gesammelt und Zuckerberg machte sich fleißig Notizen.

Dann waren dreiviertel der Zeit um bis Zuckerberg zu Wort kam. Er machte das Richtige und ging nicht auf den Befragungswust ein. Warum auch? Zuckerberg ist kein Angeklagter und er ist auch nicht verurteilt. Er machte auch nicht auf der Stelle politischen Selbstmord sondern gab seine Sicht der Problematik wieder. Und die lautet: Hunderte Millionen Nutzer von Facebook können nicht irren-. Sie wollen Facebook so wie Facebook ist . Wenn die User ein anderes Facebook haben wollen, dann bekommen sie (vielleicht) ein anders Facebook. Eine Anpassung an Verbraucher-Gewohnheiten weltweit findet selbstverständlich statt.

Damit war die  Zeit schon 15 Minuten überschritten und Zuckerberg packte seine Sachen. Die Frager waren nicht viel schlauer als ehedem . Sie haben Zuckerberg nicht vorgeführt, wie sie es vermutlich gerne getan hätten. Umgekehrt hat Facebook ganzseitige Anzeigen geschaltet. Die müssen wohl ein Schweinegeld gekostet haben. Die Anzeigen machten Werbung für Facebook, für ein Geschäftsmodel nach amerikanischer Art. . Daran besteht jedenfalls kein Zweifel: Zuckerberg wird nicht an seinem eigenen Geschäftmodel rütteln. Was  nun kommt, dass ist Good Old Europe. Gesetze sollen den Datenschutz verbessern. Das ist sicherlich erforderlich. My

 

 

Kontrollen an Flughäfen

Polizei erwischt Schulschwänzer

Stand 21.05.2018 17:20 Uhr

 

Das ist neu. In Bayern werden Eltern mit einer Anzeige bestraft, wenn sie verfrüht in den Urlaub jetten wollen.. Bisher waren die Schulen alleine befugt, Schüler und/oder Eltern auf die gesetzliche Schupflicht hinzuweisen. Das brachte wenig und es entwickelt sich über Jahre eine Mentalität an den Schulen,  den verfrühten Flug in den Urlaub als legitim im Sinne der Eltern zu dulden. Die  Entschuldigungszettel  wurden ohne Kommentar zu den Akten genommen. Damit soll  jetzt Schluss sein, oder zumindest können sich Eltern nicht damit rausreden, sie hätten von gesetzlichen Aufforderungen zur Schulpflicht nicht s gewusst. 

Die Haltung der Eltern, ihre Kinder vor dem Ferienbeginn aus dem Unterricht zu nehmen, ist zu verurteilen. In bestimmen Umfang ist dieses Verhalten aber auch verständlich.Wer schon vor Ferienbeginn fliegt, bekommt eine billigeren Flug. Da liegt es nahe, dass finanziell schwache Eltern mit mehreren Kindern sparen wollen. Es ist aber nicht nur ein Vorkommnis bei finanzielle schwachen Eltern, sondern auch besser gestellte Eltern wollen gerne ein paar Tage mehr Urlaub schinden. Ausländer gönnen sich eine Reise in die entfernte Heimat. Da liegt es nahe, sang-und klanglos mit schulpflichtigen Kindern zu verschwinden. Die Situation der Eltern am Arbeitsplatz und deren Urlaubsansprüche sind ein wichtigen Kriterium . Es ist für die Eltern häufig kaum  möglich, alle Termine unter einen Hut zu bringen. Der Flug in die alte Heimat ist ein soziales Kriterium und sollte nicht einfach vom Tisch gewischt werden.

Nun schiebt die Münchner Polizei   gelegentlich vor dem Anfang der  Ferien Wache am städtischen Flugplatz. Für eine Bewertung der Maßnahme ist es noch zu früh. Das die Eltern an die Schulpflicht ihrer Kinder gelegentlich und nachdrücklich erinnert werden, ist legitim. My

 

 

 

Pompeo-Rede zum Iran

Druck und Drohungen

Stand: 21.05.2018 20:16 Uhr

G20-Treffen in Buenos Aires; Maas will geändertes Iran-Abkommen .

Der neu ernannte Minister Pompeo der US-Regierung ist nach dem Geschmack seines Dienstherrn Trump. Er kommt schnell zur Sache und lässt die Europäer zusammenzucken. Nachdem Marcon (Frankreich) und Kanzlerin Merkel (Deutschland) vergeblich versucht hatten, den amerikanischen Präsidenten in Sachen Iranabkommen umzustimmen, kam Hektik auf. Es wurde dahingehend   spekuliert, dass die Amerikaner sang- und klanglos das Abkommen verlassen und die Europäer nun  gefordert sind, die Beziehungen zum Iran in ihrem Sinne friedlich zu gestalten.Nach dem Geschmack der Westeuropäer sind das Verträge. Da macht man sich die Finger nicht schmutzig und kann sich nach getaner Verhandlung in den Sessel zurücklehnen.

Das war ein schwerer Irrtum, die USA denken nicht daran,  aus dem Vertrag mit dem Iran einfach und geräuscharm auszusteigen. Der neu  ernannte Minister Pompeo kam in Buenos Aires  beim neuesten G20-Teffen ganz schnell zur Sache. Die USA wollen sich den Iran zur Brust nehmen. Die Liste der ultimativen Forderungen an den Iran ist lang sehr lang. Weil die US-Regierung nur  beschränkte Möglichkeiten hat, den Iran wirtschaftlich   an die Kette zu legen, sind nun die Westeuropäer gefragt. Die europäischen Firmen werden ultimativ aufgefordert, ihre Wirtschaftsbeziehungen zum Iran aufzugeben. Wer in Westeuropa schlecht hört, der wird von der US-Regierung bestraft. Wenn beispielsweise die Firma Siemens  nicht sofort seine Projekte im Iran aufgibt, dann kommt Siemens auf eine schwarze Liste. Die Amerikaner werden Siemens verbieten, Geschäfte in en USA zu machen. Gleichzeitig werden andere Länder, wo Siemens auch Geschäfte macht, unter Druck gesetzt.

Nun zum Iran.. Er soll die härtesten Sanktionen weltweit zu spüren bekommen. Von Augenhöhe ist nicht die geringste Spur. Die USA wollen den Iran wieder in die Flasche zwingen. . Auch von Diplomatie keine Spur. Der amerikanische Minister spricht so, dass jedes G20 Mitglied es verstehen kann und das es weltweit auch verstanden wird. Das dürfte den Westeuropäern in Buenos Aires die Suppe verhageln. Einziger kleiner Lichtstreifen. Der amerikanische Minister vermied das Wort "Systemwechsel" in Sachen Iran. Daraus Schlussfolgerungen zu ziehen, ist allerdings voreilig. Die Liste der Fordrungen an den Iran sind so substanziell, dass nur eine andere Regierung im Iran auf die amerikanischen Forderungen eingehen kann. My

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Mike Pompeo (2017)

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/11/Mike_Pompeo_official_CIA_portrait.jpg

 

Michael Richard „Mike“ Pompeo (* 30. Dezember 1963 in Orange, Kalifornien) ist ein US-amerikanischer Politiker der Republikanischen Partei und seit dem 26. April 2018 Außenminister der Vereinigten Staaten unter Präsident Donald Trump. Zuvor war Pompeo ab dem 23. Januar 2017 Direktor der Central Intelligence Agency (CIA). Von 2011 bis 2017 vertrat er den Bundesstaat Kansas im US-Repräsentantenhaus

 

 

 

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Regierungsbildung in Italien

Conte - Kandidat ohne Macht?

Stand: 21.05.2018 21:03 Uhr

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Die fünf-Sterne-Bewegung ist ein Rätsel.Will die Bewegung an die Macht? Es sieht so aus. Gegensätze ziehen sich an? Das ist in der Politik eigentlich nicht der Fall.In Italien ist die Erlangung der politischen Macht so verführerisch, dass auch gegensätzliche  Parteien wie die fünf Sterne Bewegung und die seit langer Zeit bekannte Lega Nord an die Macht kommen. Heute war Termin beim Staatspräsidenten. Er muss den Segen zu der Parteien-Hochzeit auf Zeit geben. . Die Delegierten der Basis der Parteinen haben die Führer der beiden Parteien ermächtigt, den Zeitpunkt jetzt und nicht irgendwann, wenn die Konstellationen günstiger sind, jetzt soll  die Gelegenheit genutzt werden . In Brüssel, Straßburg ,Berlin und Paris werden die Sorgenfalten immer bedrohlicher.Die neue kommende italienische Regierung ist die erste in der Parteiengeschicht nach dem Krieg, die sich offen von der EU distanziert. Zurück zum Nationalstaat.!. Es sind nicht die Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kommen, dass Übel der vergangenen Wahl. Das Volk ist der etablierten Parteien überdrüssig. Italien kennt keine 5 % Hürde. Wenn ein Kandidat oder eine Kandidatin die nötige Stimmzahl für seinePerson auf sich vereinigt, dann ist er gewählt. My

 

 

RomaPalazzoQuirinale

Sitz des Präsidenten: Quirinalspalast

Presidente Sergio Mattarella

​​By No machine-readable author provided. MM assumed (based on copyright claims). [Public domain], via Wikimedia Commons

Presidency of the Italian Republic [Attribution], via Wikimedia Commons

 

​​Der Quirinalspalast (italienisch Palazzo del Quirinale) ist ein ab 1583 errichteter Palast auf dem Quirinal in Rom. Er ist Dienstsitz des Präsidenten der Italienischen Republik.

Der Präsident der Republik (italienisch Presidente della Repubblica) ist das Staatsoberhaupt Italiens. Er wird vom Parlament und von Vertretern der Regionen für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt.

Die Rolle des Präsidenten der Republik wird in den Artikeln 82 bis 91 der Verfassung der Republik beschrieben. Er bildet neben dem Parlament, der Regierung und dem Verfassungsgericht eines der obersten Verfassungsorgane. Er gehört dabei keiner der drei Staatsgewalten an, sondern verkörpert als Gewalt sui generis und als Organ super partes die Einheit der Republik; er überwache und sichere das korrekte Zusammenwirken der Verfassungsorgane im Rahmen der Gewaltenteilung. In der protokollarischen Rangordnung steht er vor den Präsidenten der beiden Parlamentskammern an erster Stelle. Politisch weit bedeutender ist jedoch der Ministerpräsident als Regierungschef.

Der Amtssitz des Staatspräsidenten ist der Quirinalspalast in Rom. Amtierender Präsident der Italienischen Republik ist Sergio Mattarella

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Guiseppe Conti wird  (vermutlich) neuer Ministerpräsident in Italien

 

Giuseppe Conte (* 8. August 1964 in Volturara Appula)[1] ist ein italienienischer Rechtswissenschaftler. Er ist Privatrechtsprofessor an der Universität Florenz und Rechtsanwalt am Corte Suprema di Cassazione. Nach den Parlamentswahlen in Italien 2018 ist er Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten.[2]

 

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DIMAIO2 (cropped)

Fünf Sterne Chef Luigi Di Maio

Luigi Di Maio (geboren am 6. Juli 1986 in Avellino) ist ein italienischer Politiker der Partei MoVimento 5 Stelle (M5S). 

By UNUO [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia Commons

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MatteoSalvini2018

 Matteo Salvini (2018) Matteo Salvini (* 9. März 1973 in Mailand) ist ein italienischer Journalist und Politiker der Partei Lega Nord. 2008/09 war er Mitglied der italienischen Abgeordnetenkammer. Er war von 2004 bis März 2018 Abgeordneter im Europäischen Parlament und seit Juni 2015 Stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit. Im Dezember 2013 wurde er Föderaler Parteisekretär der Lega Nord. Er trug maßgeblich zur rechtspopulistisch-fremdenfeindlichen Neuausrichtung seiner Partei bei.

senato.it [CC BY 3.0 it (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/it/deed.en)], via Wikimedia Commons

 

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Palazzo Montecitorio Rom 2009

By Manfred Heyde [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) or GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], from Wikimedia Commons

Der Palazzo Montecitorio

Der Palazzo Montecitorio (oder Palazzo di Montecitorio) ist ein Palast in Rom und seit 1871 Sitz der Abgeordnetenkammer des italienischen Parlaments. Metonymisch ist in der italienischen Presse oft nur von Montecitorio die Rede, wenn die Abgeordnetenkammer (als Organ) gemeint ist.

Die Abgeordnetenkammer (italienisch Camera dei deputati, meist nur Camera genannt) ist im politischen System Italiens die größere der beiden Kammern des Parlaments. Die italienische Verfassung legt die Anzahl der Mitglieder der Abgeordnetenkammer, die als Abgeordnete (deputati) bezeichnet werden und den Titel onorevole (Abkürzung on. etwa ‚ehrenwert‘) führen, auf 630 fest. Das Amt des Abgeordneten wird im Gegensatz zu dem des Senators nur durch Wahl und für eine Dauer von fünf Jahren vergeben – mit Ausnahme des Falles einer vorgezogenen Parlamentsauflösung. Das italienische Parlament (Abgeordnetenkammer und Senat) kann auch gemeinsam tagen. Seit 1871 ist der Sitz der Abgeordnetenkammer der Palazzo Montecitorio in Rom.

 

 

 

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Maduro gewinnt die Wahl

 

 

Wahl in Venezuela:Maduro zum Sieger erklärt

Stand: 21.05.2018 05:33 Uhr

 

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Venezuela ist reich an Öl, er hat die größten Lagerstätten der Welt. Leider  lagert das Erdöl großenteils in Sand-Ölgemischen, ähnlich den Erdölvorkommen in Kanada  (Bitumenförderung). Es kann in  Venezuela auch so aussehen wie in Kanada/Provinz Alberta. Das ist in autortär gelenkten Staaten nicht das Problem. Das Problem sind die Preise für Erdöl. Nur bei hohen Preis ist das venezulanische Erdöl auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig. Eigentlich sollte China das Öl beziehen, im großen Stil. Aber China deckt sich mit Öl anderenorts ein . Von Venezuela muss das Öl über den den Panamakanal und den Stillen Ozean verschifft werde. Das kostet. 

Und dennoch: Präsident Maduro kann ohne Widerspruch die USA  zum Hauptverursacher in der elenden Wirtschaftkrise des Landes machen. Die Amerikaner sind an an der Wirtschaftskrise schuld. Schuld sin immer die Amerikaner, obwohl sie kein Interessen haben, in dem herunter gewirtschafteten Land haben.Länder in der Nachbarschaft hüten ebenfalls ihr Geld, weil in Venezuela eine "Wildwest- Wirtschaft" den Ton angibt. Die Kriminalitätsrate gehört zu den höchsten der Welt. Die Korruption ist eine der weniger Wirtschaften des Landes die gedeihen. Das sieht der jetzige präsidiale Amtsinhaber Maduro ganz anders. Er macht immer die USA und andere kapitalistische Länder für Missstände im Land verantwortlich. Nachbar Kuba hat auch eine sozialistische Verfassung und kommt wirtschaftlich einigermaßen über die Runden. Vom sagenhaften Aufstieg Chinas könnte das arme/reiche Land sich eine Scheibe abschneiden. aber nein, Venezuela wählt die Opferrolle. Und die Venezulaner machen mit. 

 

Maduro in 2015

 

Nicolás Maduro Moros (* 23. November 1962 in Caracas) ist ein venezolanischer Politiker. Seit 2013 ist er der Staatspräsident Venezuelas. Zuvor war der Politiker der Vereinigten Sozialistischen Partei von 2006 bis zum 16. Januar 2013 Außenminister und ab Oktober 2012 Vizepräsident der Präsidialen Bundesrepublik Venezuela gewesen. In dieser Funktion führte er für den erkrankten Hugo Chávez die Amtsgeschäfte bis zu den vorgezogenen Neuwahlen, die mit Chávez’ Tod am 5. März 2013 notwendig wurden. Gegen ihn läuft seit 2016 ein durch die Regierung verzögertes Verfahren zu seiner Absetzung. 

By The Photographer (File:Solenidades. Homenagens (15981739978).jpg) [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons

 

 

Regierung in Katalonien

Torra provoziert mit Ministerauswahl

Stand: 20.05.2018 03:35 Uhr

Der neue Präsident im regionalen Parlament von Barcelona muss erst einmal die Bewegung retten. Wenn zur Großdemonstration nicht so viele Demonstranten kommen, um ihren Präsidenten  ihre Treue zu versichern, dann ist das ganze Vorhaben der Loslösung vom spanischen Mutterland gefährdet. Der Nachfolger  macht in der ersten Phase als Nachfolger Puidegemonts seine Sache  gut. Quim Torra nennt  Kandidaten für ein Ministeramt , die in spanischen Gefängnissen  sitzen oder sich rechtzeitig ins Ausland abgesetzt haben.Das sozialistisch angehauchte Belgien ist eine gute Adresse für "Flüchtlinge " aus Katalonien. Die Verhafteten haben noch nicht ihre bürgerlichen Ehrenrechte verloren. Sie können zu Ministern ernannt  werden, wenn sie bei der Vereidigung antreten.  Es ist zweifelhaft, dass die Inhaftierten zur Ernennung am kommenden Mittwoch Urlaub vom Gefängnis bekommen. . 

Der neue Präsident, Puigdemonts Nachfolger im Amt, trägt bei Anlässen gern einen schwarzen Anzug. Er hält sich an Gesetze und er lässt seine revolutionäre Gesinnung nur selten an die Öffentlichkeit dringen. Was er und seine Mitstreiter vorhaben, ist in der Tat revolutionär. Papier ist geduldig und in Katalonien breitet sich eine abwartende Haltung aus. Die Anhänger einer Abspaltung wollen  endlich Erfolge sehen.  Quim Torra soll die Abspaltung vollbringen. Wenn er es schafft, dann ist er ein Held und Straßen und Plätze werden nach ihm benannt. Wenn er die spanische Bürokratie nicht überwinden kann, dann wird die ganze Bewegung vom Ziel abrücken. My

 

Quim Torra a la Assemblea General d'Òmnium Cultural (2015)

 

Joaquim „Quim“ Torra i Pla (* 28. Dezember 1962 in Blanes) ist ein spanischer Jurist, Intellektueller und Politiker, der für die Unabhängigkeit Kataloniens eintritt. Seit dem 14. Mai 2018 ist er der 131. Präsident der Generalitat de Catalunya, der Regionalregierung von Katalonien. 

By Òmnium Cultural [CC BY-SA 2.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

 

 

 

 

 

 

Fünf-Sterne-Bewegung in Italien

Populisten stimmen für Koalitionsvertrag

Stand: 19.05.2018 02:54 Uhr

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Das dürfte dem europäischen Parlament und der EU - Kommission gar nicht gut schmecken. In Italien kommt nach einer schier endlosen Serie von Regierungsumbildungen , neuen Regierungen etc. nun wohl eine Koalition von der   Fünf-Sterne -Bewegung und der Lega-Nord an die Macht. Beide Parteien bzw. Bewegungen gelten als hoch populistisch. Für die Italiener ist es ein Traum oder ein Alptraum. Oder beides zugleich. Die Wähler haben sich von den etablierten Partien verabschiedet und sich neuen Horizonten zugewandt. Europakritik könnte ein Vorspiel zu einer englischen Option sein. Wenn Italien die EU verlassen sollte, dann gehen in Brüssel und Straßburg die Lichter aus.

Was die Fünf-Sterne -Bewegung  und die Lega-Nord zu einer Regierungskoalition antreibt, ist der Wille zur Macht. Das ist nicht schlecht, aber:  Eine derartige Regierungkoalition hätten die Italiener  schon früher haben können. Aber es  ist in Italien ist es schon beinahe ein Verfassungsgrundsatz , dass vor einer Regierungsbildung heftig gestritten wird. So kam dieses neue Bündnis erst Zustande, als Neuwahlen  nicht mehr zu vermeiden waren. Neuwahlen sind aber Gift für die italienische Staatsform. Zurecht haben Italiener ein schlechtes Gefühl im Bauch, wenn sie zur Wahlurne schreiten oder auch nicht. Schlechtes Gefühl, weil sie zur Wahlurne gerufen werden, dann doch bitte schön so zu wählen, dass eine allseits genehme Regierung dabei herauskommt.

Das dumme Gefühl im Bauch dürften jetzt nicht nur italienische Wähler haben , sondern politisch Interessierte in der EU.Immerhin ist Italien Gründungsmitglied der EU. Die römischen Verträge sind Grundlage der EU, damals 1957 noch EWG, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. 

Was wollen Fünf-Stene Bewegung und  vom etablierten System die Lega-Nord.? Nur das Beste für das Volk! Die Fünf Sterne Bewegung will weg vom etablierten System der Macht. Ihr Parteiprogramm enthält alles was gut und teuer ist im Lande des Stiefels. Ein gesetzliches Mindesteinkommen, Steuersenkungen, deren Ausfälle an Steuern durch mehr Wirtschaftsleistung kompensiert werden soll. Soziale Wohltaten wie die Frühverrentung sind im Volk populär. Andere Staaten gehen den entgegengesetzten Weg und führen eine Lebens-Arbeitszeit-Verlängerung ein. Das Programm der Fünf -Sterne Bewegung liest sich prima, nur eine bescheidene Frage bleibt:Wer soll das bezahlen., in einem Land , wo gerne und lange gestreikt wird.

Die Bewegung will nur noch zwei Steuerklassen. . Italien leistet sich jetzt schon ein enormes Defizit.. Das neue System wird alle Rekorde der Verschuldung brechen. Andere Länder sollen bluten, wobei Deutschland ganz vórne mit dabei sein soll.Das steht so natürlich nicht im Wahlprogramm . Die Warnmelder funken schon jetzt Alarm. Die Börsenkurse an der Mailänder Börse fallen. Es wird teurer  für den Staat, sich Geld zu leihen. Einen Rettungsfallschirm gibt es nicht , Italien kann sich nur selbst retten.

Noch einige bemerkenswerte Punkte. Die Italiener stöhnen unter der Belastung durch ankommende Flüchtlinge aus dem Süden. Was tun? Das Geld für Immigration und Integration  soll für Abschiebungen im großen Stil verwandt werden.  Nur ist noch nicht ganz klar, wohin abgeschoben werden soll. Die Abschiebung von Flüchtlingen ist populär und da passen Fünf-Sterne Bewegung und Lega-Nord gut zusammen. Nun soll es ganz schnell losgehen mit der Reform der  Reform der Reform. Die Hoffnung stirbt zuletzt, besonders im politischen Italien. 

Fünf-Sterne Bewegung und Lega-Nord

 

 

UN-Menschenrechtsrat

Kommission soll Gewalt in Gaza untersuchen

Stand: 18.05.2018 18:10 Uhr

Während des Angriffs auf Militante in Gazastreifen (2017) war es für Nachrichtenreporter nicht möglich, dass Geschehen vor Ort zu kommentieren.Die Kontrahenten reichten aber gerne "Propagandamaterial " weiter, welches die jeweils andere Partei in sehr dunklen Tönen darstellte. Eine unabhängige Berichterstattung war nicht möglich. 

Bei den jüngsten Gewalttaten am israelischen Grenzzaun, war es  möglich, dass Korrespondenten sich persönlich ein Bild der Lage und ein Bild über die Gewalttaten am Grenzzaun machen konnten. Das ändert nichts an der Tatsache, dass beide Parteien sich gegenseitiger Verbrechen beschuldigen. Die Hamas hat angekündigt, dass sie die Tage des "Zornes " fortsetzen  will. . Die Lage hat sich zugespitzt, weil die USA unter Trump von den Palästinensern beschuldigt werden, die Gewalttaten der Israelis begünstigt zu haben. Das angeschlagene Image der Amerikaner als "ehrlicher Friedensstifter" ist gänzlich verschwunden. Es gibt wieder reines "Zahn um Zahn"auf der beiden Seiten des israelischen Grenzzaunes.

Unter den jetzigen Umständen haben Gemäßigte auf beiden Seiten keine Chance, . Die Hamas vermag  es, dass Volk zu mobilisieren. Auf der palästinensischen Seite kämpft die Hamas ihren Kampf um interne Glaubwürdigkeit. Da ist eine Ablenkung durch Auseinandersetzungen  am israelischen Grenzzaun ,Politik in eigener Sache zu machen , vorteilhaft für die Hamas . Realistisch gesehen haben Attacken der Palästinenser am israelischen Grenzzaun keine Chance auf Erfolg.

Ein etwa anderes Bild ergibt sich, weil der Iran die Hamas von Syrien aus unterstützt. Nun  ist der "Status quo" zwischen den Israelis und den Palästinensern ins Wanken geraten. Krieg liegt in der Luft. . Die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem untermauert die Komplizenschaft der Israelis mit den Amerikanern. Ein Vorfall kann genügen, dass die bekannten Gewaltausbrüche wieder in Fahrt kommen. Wie soll es weitergehen? Es gibt auf der palästinensischer Seite keinen Führer, der als Verhandlungsführer in Frage kommen würde. Es bleibt so wie es ist. Es wird eine neue Runde der Gewalt geben, jetzt, früher oder später. Die Friedenstauben auf beiden Seiten  haben keine Chance.My

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Affäre um Bremer BAMF-Außenstelle

Alles kommt auf den Prüfstand

Stand: 18.05.2018 16:24 Uhr

Wann kam die erste Meldung über die Unregelmäßigkeiten an der BAMF-Außenstelle in Bremen? Vor zwei oder drei Wochen  interessierten sich die überregionalen Medien für den Fall. Die Bildzeitung produzierte eine Schlagzeile ; die ehemalige Leitering der BAMF -Außenstelle ist längst abgezogen worden. Die Medien tippten auf Bestechlichkeit im Amt. Vermutlich 1200 positive Asylbescheidehaben jesidische  Flüchtlinge bekommen ,vielleicht zu Unrecht ? Die hohe Zahl der positiven Bescheide machte stutzig. Abgeschoben wurde nicht.

Dann kam die zweite Welle der Nachrichten. Das Motiv der Bestechlichkeit war vom Tisch. Die ehemalige Leiterin der Bundesanstalt soll viele Jesiden aus reiner Menschlichkeit durchgewunken haben. Gut ,dass es auch solche Menschen gibt. Auf der anderen Seite steht der Staat, der sich in Sachen  Asylbescheiden keine Blöße geben will. Jetzt werden alle Fälle der vergangenen Jahre noch einmal überprüft. Und zwar im Umlaufverfahren. Zusammengesetzte Gruppen von Entscheidern wechseln sich. ab. 

In der Zwischenzeit kommt keine neue Regierung zusammen, dann aber geht es schnell und Seehofer wird Bundesinnenminister. Die Flüchtlingsproblematik ist ihm eine Herzensangelegenheit. In dem Sinne, dass vermehrt abgeschoben wird.       Die weicher Welle gegenüber den Flüchtlingen passt ihm nicht ins Konzept und seinen Wählern schon gar nicht. Das Innenministerium wird aktiv und dann aktiver. 

Nun kommt die Parteipolitik ins Spiel und damit wird die Angelegenheit über möglicher Weise falsche Bescheide langsam undurchsichtig. Seehofer hat als oberster  Dienstherr des Innenministerium Freunde und Feinde zuhauf. Ist es die vornehmste Aufgabe des Chefs einer Bundesbehörde ,selbst dafür Sorge zu tragen, dass in allen Behörden  seines Aufgabenbereiches alles nach Gesetz und Recht abläuft.??? Seehofer soll von der neuen Leiterin der BAMF  ein SMS zugeschickt bekommen haben, wo die Entscheidungspraxis in Bremen kritisiert wurde. Soweit es in ein SMS passt und das ist nicht viel.

 

Nun kommen die Strategen ins Spiel. Hätte der Seehofer nicht doch aktiv werden müssen?Hat er sein Ministerium vom erstenTag seiner Regentschaft an voll  im Griff gehabt. Die "Feinde" Seehofers basteln an einer einer Theorie, nach der Seehofer Mitverantwortung in Sachen Aufklärung  trägt. Nach  Ansich von  Frau Cordst ,Chefin  der jetzigen BAMF Außenstelle, noch längst nicht aufgeklärt. Ein parlamentarischer Unfersuchungsausschuss steht im Raum. Es wird abgewogen , ob ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss der einen oder anderen Seite etwas  bringen würde. Die Medien haben wieder etwas zu berichten.Und in der Sommerzeit wird die Geschichte ihre Leser finden. . Auch die Herren und Damen Rechtsanwälte und Verteidiger in Bremen werden wohl nicht alle in den Urlaub fahren können. Ein Bescheid ist ein Bescheid und es bietet sich an , dass Verfahren nun sehr genau von allen Seiten unter die Lupe zu nehmen. My

 

 

 

 

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Irans Chefunterhändler "Wir brauchen jetzt genügend Garantien"

Stand: 14.05.2018 00:33 Uhr

"Abbas Araghchi ist iranischer Chefunterhändler für die Atomverhandlungen. Er wurde 1960 in Teheran geboren und studierte an der Universität Kent. Seit 2018 ist er Vizeaußenminister für politische Angelegenheiten." zit. Tagesschau 14.5.2018. 

Interview der ARD mit dem Chefunterhändler des Irans,  einige Auszüge und Kommentare

Araghchi hängt die Latte sehr hoch für ein Fortbestehen des Atomvertrages ohne die USA. Garantien sollen die Europäer bringen?  Abbas Araghchi: "Wie kann Europa unsere Interessen (die des Iran) decken? Die zweite Frage ist: Wie können sie uns garantieren, dass sie das, was sie versprechen, auch in die Tat umsetzen?" zit. Tagesschau 15.5.2018 

Das ist ein wunder Punkt. Das Abkommen war/ist in erster Linie ein Vertrag der Super-Atommacht USA und dem Iran, der ganz gerne Atommacht wäre. Frankreich und England sind  Atommächte und Unterzeichner des Atomabkommens. Frankreich und England sind westeuropäische Atommächte. Die Atommächte sind gefragt und weniger  die Nicht -Atommacht Deutschland. .

Araghie fordert in erster Linie von den Europäern einen Fortbestand der Aufhebung der Wirtschaftsblockade. Das bedeutet aber , dass die westeuropäischen Staaten auf direkte  Konfrontation zu den USA gehen. Das ist der Preis, den der Iran fordert. Wirtschaftlich gesehen ist die Entscheidung klar: Der geschätzte Umsatz zwischen  den USA  und Deutschland erreichte 2017 ca. 100 Milliarden Euro . Die  Umsätze mit dem Iran betrugen ca. 3 Milliarden Euro.

Es ist die Forderung, die" Seiten" zu wechseln. Die deutsche Bundesregierung kann  die deutschen Firmen, die im Iran tätig sind oder tätig sein wollen, nicht beschützen. Es ist reichlich ausgeschlossen, dass Deutschland die Vorbedingung des Irans annimmt. Deutschland wird doch nicht so blöd sein, sich gegen die USA in Stellung zu bringen? Dann kann die große Koalition nach Hause gehen und die Linkspartei bitten, die Führung Deutschlands zu übernehmen.

Weg von der Supermacht Amerika, hin zu einer Politik, die härteste Konsequenzen für Deutschland haben würde?  Das kann nicht in deutschem Interesse sein. Verhandlungen mit dem Iran werden erst stattfinden, wenn  Deutschland bereit ist, den Iran vor einer wirtschaftlichen Isolierung zu schützen. Das wird Deutschland nicht tun, eine Diktatur (Iran)  vor den Amerikanern zu schützen. . Es feht nur noch, dass Deutschland vom Iran aufgefordert wird, seine Garantien gegenüber Israel auf Eis zu legen.

Die Kanzlerin tut gut daran,  den Atomvertrag zu den Akten zu legen, um Deutschland vor politischem Schaden zu schützen. Die  UNO wird Deutschland feiern,wenn sie auf Konfrontatiokurs zu den USA gehen sollte . Aber darauf kann Deutschland auch gerne verzichten. My

Abbas Araghchi (Persisch: عباس عراقچی, About this sound Aussprache (helfen· Info) Persische Aussprache: [ʔæbˌbɒːse Æɾɒːɣˈt͡ʃʰi]; geboren 1960 in Teheran) ist ein iranischer Diplomat , die derzeit die politische Stellvertreter an das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten des Iran ist. Zuvor war er als stellvertretender Büro für Asien-Pazifik und der Commonwealth-Angelegenheiten[5] und Legal and International Affairs der Ministerium für auswärtige Angelegenheiten des Iran. [2] er dient als Irans nukleare Chefunterhändler in Gesprächen mit den P5 + 1. [6]

Araghchi trat das Auswärtige Amt im Jahr 1989. Im Anfang der 1990er Jahre diente er als Geschäftsträger der ständigen Vertretung der islamischen Republik Iran zur Organisation der Islamischen Konferenz, Sitz in Jeddah, Saudi Arabien. [2]

Er war Botschafter in Finnland (1999-2003) und Japan (2007 – 2011). [2]

Vor werdenden Botschafter war Araghchi als Generaldirektor des Instituts für politische und internationale Studien (IPIS). Von 2004 bis 2005 war er Kanzler der School of International Relations. [2]

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

767 mp3 Ogg Vorbis

767 Entwicklungshilfe als Druckmittel "Soll ich ihnen den Wasserhahn wieder zudrehen?"

Stand: 12.05.2018 15:10 Uhr

Entwicklunghilfeminister Müller (CSU) geht gegen seine eigene Partei öffentlich in die Offensive. Er stellt klar, dass die Entwicklunghilfe nicht das richtige Mittel ist, um bestimmte Länder zu zwingen, ihre Flüchtlinge wieder zurück zunehmen.  Es ist verführerisch, nicht kooperative Länder , damit sind insbesondere afrikanische Länder gemeint, durch den Entzug von Entwicklungshilfe zu bestrafen. Müller stellt klar, dass ein Entzug von Entwicklungshilfe in den betroffenen Ländern teilweise katastropfahle Folgen hätte.

Der Hebel der Entwicklungshilfe finanziert bestimmte Projekte in einem Land der allgemeinen Armut.  Gerade deshalb, weil Vergleichsmöglichkeiten für jüngere Menschen sichtbar werden,  versprechen sich Bürger nun ein  besseres Leben in Europa . Wenn  Menschen die zurück in ihre Heimatländer gebracht werden sollen, dann scheitert häufig die Rückführung , weil die  politische Elite in dem Land kein Interesse daran hat , ihre eigenen Bürger wieder aufzunehmen. Es ist leider der Fall, dass die Elite in rückständigen Ländern Afrikas  generell keine sozialen Ambitionen hat. Die Klasse der Beamten in Entwicklunghilfe -Ländern ist darauf bedacht, dass die projektgebundene Entwicklungshilfe auch für sie lohnend ist. Korruption ist sehr tief in den Köpfen der Elite gespeichert.

Der Kampf gegen Korruption ist in Ländern , die Entwicklungshilfe beziehen, bei deren Elite nicht vorrangig. Es besteht kein Unrechtsbewusstsein auf der Empfängerseite . Entwicklungshilfe darf nicht auf dem Rücken der armen Bevölkerung gekürzt werden, es würde die Falschen treffen! My

 

 

US-Etat Trump streicht NASA-Klimaprogramm

Stand: 12.05.2018 00:33 Uhr

Warum geht es ? 

"Das Programm Carbon Monitoring System (CMS) mit Kosten in Höhe von umgerechnet 8,36 Millionen Euro pro Jahr hatte die klimaschädlichen Emissionen von Kohlendioxid und Methangas untersucht und deren Gehalt in der Atmosphäre überwacht. Es erstellte zudem hochauflösende Modelle der Kohlendioxidströme." zit. Tagesschau 12.5.2018 

8 Millionen Euro im Jahr sind in der Raumfahrt wenig Geld. Es geht um die grundsätzliche Richtung der US-Umweltpolitik. .My

 

Weil es um Krieg oder Frieden geht, treten andere wichtige Themen jetzt zeitweise in den Hintergrund. My

 

 

Tagesschau: Iran-Abkommen "Das ist kein bilateraler Vertrag"

Stand: 11.05.2018 22:06 Uhr

Tagesschau: Iraner zum Atom-Deal "Wir gehen Richtung Abgrund"

Stand: 11.05.2018 22:33 Uhr

https://www.tagesschau.de/ausland/iran-reaktionen-atom-usa-101.html

https://www.tagesschau.de/ausland/iran-diplomatie-101.html

 

Der Atomvertrag mit dem Iran ist/war in erster Linie ein Vertrag zwischen den USA und dem Iran. Die USA als große Atommacht, der Iran als Mittelmacht, die gerne Atommacht wäre. Es muss sich jetzt die Spreu vom Weizen trennen. Die USA haben den Vertrag praktisch aufgehoben. Die übrigen Unterzeichnerstaaten wollen den Vertrag mit dem Iran beibehalten. Warum wollen sie den Vertrag beibehalten? Damit der Iran keine Atommacht wird? Jedenfalls nicht so schnell. Damit der Iran nicht die halbe Welt atomar bedrohen kann? Oder "nur" seine Erzfeinde Israel und Saudi Arabien?  Soll der Atomvertrag Zeit schinden? Vielleicht sieht der Iran in zehn Jahren schon ganz anders aus. Das ist Wunschdenken. Der Iran ist innenpolitisch eine eisenharte Diktatur der frommen Männer. Das geht so seit 38 Jahren und eine Änderung ist reines Wunschdenken .Es kann sein, dass sich positiv etwas ändert im Iran, Anzeichen dafür gibt es nicht.  Zur Realität gehört auch, dass es einem mittelgroßen Staat, der nach der Atombombe strebt, sich durch einen Vertrag nicht von seinem Vorhaben abbringen lässt.Es wird dann so sein wie bei Nordkorea und Pakistan.Die Welt wacht auf und die erste Atombombe ist auf dem iranischen Versuchgelände in der Wüste gezündet worden. Die Messstationen der Welt registrieren die typischen Erdstöße einer Nuklearexplosion. Dann sind alle Schwüre, dass es nie soweit hätte kommen dürfen, reine Makulatur. Die Erde dreht sich weiter und die Welt wird es stoisch hinnehmen, dass der Iran Atommacht geworden ist. 

Es sieht so aus, dass die USA unter Trump dem Rad des Ablaufes des Irans zur Atommacht in die Speichen greifen will. Das ist gefährlich, aber es ist auch gefährlich wenn der Iran mittelfristig  Atommacht wird. Noch einmal: Es ist eine Illusion zu glauben, dass der Wille eines mittelgroßen Staates Atommacht zu werden, durch eine Vertrag aufgehalten werden kann. Ergänzend: Wenn der Partner eine Diktatur ist. Gerade Deutschland ist ein gebranntes Kind was Vertragsbrüche in seiner jüngeren Geschichte angeht. Außerdem haben die USA den Vertrag mit dem Iran nicht gebrochen, sondern ihn aufgekündigt. Jeder Vertrag kann aufgekündigt werden. Wie die USA das mit dem Atomvertrag formal korrekt handhaben wollen ,ist in der Tat ein Rätsel.

Die Kündigung des Atomvertrages durch die USA hat sehr viel Staub aufgewirbelt. Dabei sollte der Kern des Vorganges nicht vergessen werden. Der Iran ist innenpolitisch eine harte Diktatur. Noch kann der Iran eine Atombombe nicht vorzeigen. Aber der Iran steht kurz davor, eine Atombombe zu präsentieren.  Das kann nicht im Sinne der Staaten sein, die es angeht. My

 

 

 

 

 

Weil es um Krieg oder Frieden geht, treten andere wichtige Themen jetzt zeitweise in den Hintergrund. My

 

Spannungen in Nahost :Israel fordert iranischen Abzug aus Syrien Stand: 11.05.2018 20:27 Uhr

https://www.tagesschau.de/ausland/israel-iran-angriffe-101.htm

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Ogg Vorbis

 

Was ist so einmalig wertvoll  an dem Atomabkommen mit den Iran ? Die entgangenen Warengeschäfte mit dem Iran können es nicht sein(? ) Oder sind es die Öllieferungen aus dem Iran, die dass Benzin in Westeuropa nicht zu teuer werden ließen(?) Es ist schon etwas dran an der Art und Weise wie Trump mit den Europäern umspringt. Macrons Sinn für das Triumphale und das Nüchterne der Kanzlerin Merkel , haben Trump nicht umstimmen können. Das ist bitter für Macron und Merkel. Wenn jetzt der Iran aus dem Ruder läuft, dann hat Europa den Schlamassel am Hals. Noch in diesem Jahrzehnt kann der Iran Westeuropa bedrohen. Auf der einen Seite ist die leicht antiamerikanische Reaktion von Merkel und Macron (?) zu verstehen, sehr gut zu verstehen. Und die Medien geben ihren Senf dazu nebst einigen Schnitzern, die aus schwarz weiß machen wollen. Die Geschichte zwischen den USA und Iran kann auch ganz anders erzählt werden. 

Der Umsturz im Iran, weg von Märchen- Kaiser Resa Scha, brachte die Mullhas 1979  an die Macht. Damit ging den Gazetten die  Hofberichterstattung verloren und der Henker im Iran bekam reichlich Arbeit. Das geht nun schon 38 Jahre so, dass die Mullahs keinen Spaß verstehen. Ihre Todfeinde sind die USA , Israel und Saudi Arabien und alle Menschen, die nicht schiitischen Glaubens sind.   Daraus macht der Iran keinen Hehl, überhaupt keinen. Die Aggressivität der Mullahs gegenüber den USA und Israel ist schier grenzenlos. Wenn die Medien jetzt die USA für die rapide Klima- Verschlechterung zwischen den Feinden beklagen, dann ist das eine kräftige Geschichtsknitterung.

Nicht nur das. Der Vertrag war ein kräftiges Pfund für den Iran. Weil  erwartet wurde, dass die USA sich an den Vertrag halten würden,  konnte der Iran in aller Ruhe sein Raketenprogramm vorantreiben. Die gelockerten Sanktionen förderten den iranischen Staatshaushalt. Trump hat einen Strich durch die Rechnung des Iran  gemacht. Wenn dieser jetzt massiv aufzurüsten gedenkt, wird die eigentliche Absicht des Irans  überdeutlich. Das die junge und relativ aufgeschlossene Jugend im Iran an die Seite der Konservativen gedrängt wird, ist bedauerlich. Aber es geht um Macht und da sind die Verhältnisse im Iran ganz klar geregelt. 

Natürlich ist es unerhört, wenn der neue Botschafter in Berlin, Westeuropa wie unartige Kinder behandelt. Es ist genau so unverantwortlich, wie das lockere Gerede, Deutschland können mal eben Schönwetter mit Russland und China machen.Und wie soll es weitergehen? Für schöne Träume ist kein Platz. Eine Rettung des Atomvertrages wird kaum möglich sein. Schon gar nicht, wenn das nicht Atomland Deutschland die Führung übernehmen soll. Wenn Deutschland nicht völlig aus der Reihe tanzen will, dann bleibt der Iran ein aggressiver Staat. Die kommenden Sanktionen gegenüber dem Iran dürfen nicht von westeuropäischen Staaten unterlaufen werden,  auch wenn der Befehlston aus den USA unerträglich ist. Nach maximal acht Jahren bekommen die USA einen neuen Präsidenten. Der darf gerne menschlich etwas wärmer als der eiskalte Trump. My

 

Avigdor Lieberman (hebräisch אביגדור ליברמן Avigdor Lieberman; geboren am 5. Juni 1958 in Chișinău, Moldauische SSR, UdSSR, kyrillischer Dokumentenname in der Sowjetunion: Эве́т Льво́вич Ли́берман, Ewet Lwowitsch Liberman) ist ein israelischer Politiker und Vorsitzender der Partei Jisra’el Beitenu. Der Knesset gehörte er zwischen 1999 und 2016 an, nach verschiedenen Kabinettsposten war er von 2013 bis 2015 erneut Außenminister.[1] Seit Mai 2016 ist er Verteidigungsminister im Kabinett Benjamin Netanjahu IV. [2]

 

 

https://www.tagesschau.de/suche2.html?query=ellwangen

Meldung vom 04.05.2018 12:01:13 CDU-Politiker Günther: "Abschiebungen treffen oft die Falschen"

Nach Großeinsatz in LEA Ellwangen Ermittlungen gegen Asylsuchende gehen weiter

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Ogg Vorbis

 

 

Der Vorfall in einer Sammelunterkunft in Ellwangen (Bayern)  , wo sich Polizisten zurückziehen mussten,weil  ein Abzuschiebender von seinen Landsleuten gewaltsam befreit wurde, beflügelt wieder einmal die Diskussion um Flüchtlinge und deren Weg in Deutschland.Es ist zu befürchten, dass die Integration von Flüchtlingen überwiegend scheitern wird. Die Euphorie . Flüchtlinge in Deutschland unterzubringen , mit Arbeitsangeboten zu locken, diese sehr wohlmeinende Vorgehensweise kommt nicht voran. Die Integration ist der Preis der Flüchtlinge für ihren langfristigen Aufenthalt in Deutschland. Nur die Integration lässt sich vielleicht "politisch verkaufen. " Von derartigen Erwägungen sind aber Flüchtlinge aus dem nahen und mittleren Osten und aus Afrika meilenweit entfernt. Sie hören nur Gerüchte ihrer Landsleute, sie lesen keine Zeitung, viele Flüchtlinge können nicht lesen und nicht schreiben. Im Raum steht die Frage: Was wollen Menschen aus Afrika im kalten  Deutschland??? 

Die Richtung in der Asylpolitik geht zunehmend dahin , dass der Aufenthalt  der Flüchtlingen in Deutschland von vorübergehender Natur ist. Es ist nicht unsere Schuld, dass es in Afrika zahlreiche Diktaturen gibt. Wir würden uns freuen , wenn anders wäre. Mit der Integration von Flüchtlingen in Deutschland ist nicht viel gewonnen. Schon gar keine Besserung im der Heimat in Afrika

Im Jahre drei nach dem Schicksalsjahr 2015 , ist die Bundesregierung gut beraten, einen flexiblen Kurs in der Flüchtlingspolitik zu steuern. Flüchtlinge vom Balkan müssen sofort wieder zurück in ihre Heimat. Flüchtlinge aus Afrika werden ebenfalls die Heimreise antreten müssen. Oder sie unterliegen der Dublin II Regegelung, oder sie erhalten eine Duldung , einen geduldeten Aufenthalt in Deutschland, zeitlich begrenzt. Die Geduldeten wieder einzusammeln wird schwierig. Aber es ist keine Schande, wieder in die angestammte Heimat zurückzukehren, wenn es möglich ist. . Wenn es möglich ist, sollte der Staat die Anreize verringern, dass Flüchtlinge sich in das deutsche Sozialsystem einklinken.

Vertriebene Christen aus arabischen Ländern bleiben in Deutschland. Das ist ein klarer Fall von Asyl. Der Fall Bremen hat auch ein stark tragisches Moment. Ellwangen und Bremen sind Ausrutscher, damit müssen wir leben. Es ist gut , wenn der Staat sich an Recht und Gesetz hält. Aber ein Ermessensspielraum muss bleiben. Abschiebungen sind erforderlich, aber es leider nicht immer sichergestellt, dass "die Richtigen"  abgeschoben werden. Das liegt in der Natur der Sache. Sammelunterkünfte sind für einen kurzfristigen Aufenthalt von Flüchtlingen geeignet. Wenn das Asyl bei Einzelpersonen abgelehnt wird, dann sollte sofort eine Ausweisung erfolgen- wenn möglich. Es wird an der Bundesregierung liegen, schon in Nordafrika Flüchtlinge zu motivieren, in ihe Heimat zurückzukehren. 

Deutschland will kein ungastliches Land sein. aber es kann nicht Sinn und Zweck sein, Flüchtlingen um jeden Preis in Deutschland zu behalten. Es ist keine Schande, in die alte Heimat zurückzukehren,- wenn es möglich ist. My

Islam zu Deutrschland http://media.tagesschau.de/audio/2018/0318/AU-20180318-1922-2201.ogg http://media.tagesschau.de/audio/2018/0318/AU-20180318-1922-2201.ogg

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OGG VORBIS
Kritik an Seehofer
"Völlig überflüssige Kontroverse"

Stand: 16.03.2018 13:57 Uhr

Berlin ist nicht Bayern. Das muss Horst Seehofer schon schon am 3. Tag (?) seiner Amtszeit als neuer Bundesinnenminister erfahren. Er ist nicht das erste Mal in Berlin und da ist es ihm klar, dass so mancher auf ihn wartet, um sich an den CSU -Positionen zu reiben. Da fliegen die Funken. Wenn Seehofer der Bildzeitung ein Interview gibt, dann wird das anders gesehen, als wenn ein beliebiger Politiker der Bildzeitung ein Interview gibt.

Ob der Islam zu Deutschland gehört, klingt zunächst einmal nach Historie. Das  ist nicht der Streitpunkt. Es geht darum , dass wir wohl fünf Millionen Muslime in Deutschlands Grenzen haben. Es geht um die Ansprüche, die einer Minderheit in unserer Gesellschaft zustehen oder auch nicht. Es geht nicht um die Religionsausübung, da gibt es wohl wenig zu meckern. Extreme Fälle einmal ausgenommen, wie sie an Schulen, besonders in Berlin vorkommen, Vorkommnisse mit religiösem Hintergrund. Wenn wir uns auf die Seite stellen, dass der Islam zu Deutschland gehört, dann sind wir gute Menschen, wenn wir uns auf den Standpunklt stellen , dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, dann vertreten wird AfD und Bild- Zeitungs- Parolen. (???)

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat 

Da es für jedes Argument  noch ein zweites, drittes und viertes Argument gibt, bleibt alles beim Alten. . Begründen lässt sich (fast) alles. Das ist zunächst nur ein "normaler Schlagabtausch", wie ihn Seehofer auch gewünscht hat. Es stellt sich aber die Frage, ob wir alles so treiben lassen oder ob wir uns wieder verstärkt auf die deutsche Kultur stützen. Das Heimatministerium in Bayern als Teil des Finanzministeriums ist so ein Ansatz, den Seehofer gerne in Berlin verkaufen möchte. Viele Anhänger wird er dort nicht finden.

Da gibt es Millionen rechtschaffende Türken in Deutschland. Sie sind die Schrauber in Deutschland. Wo Autos hergestellt werden, stehen sie am Band bis zum 65. Lebensjahr. Und auf den Friedhöfen werden die türkischen   Namen  an den Grabsteinen immer mehr. Na und? Etwas anderes ist wichtig:  Es hat sich gerade im vergangenen Jahr  gezeigt,  dass die Türken in Deutschland Erdogans fünfte Kolonne sind. An den Türken ist die Aufklärung der vergangenen 50 Jahre reichlich spurlos vorübergegangen. Das ist mehr als eine Enttäuschung für alle, die gehofft hatten, die Türken würden  quasi zu einem Abbild der deutschen Bevölkerung werden, zumindest wenn sie an der Wahlurne stehen. Aber Pustekuchen, Erdogan ist der Deutschtürken liebster Mann. Egal was  der Herrscher vom Bosporus gerade auf der Pfanne hat. Zwischenzeitlich ist so, dass Erdogan und seine Minister ein Auftrittsverbot vor großem Publikum in Deutschland haben. 

Nun ist es  so, dass wir Anschauungsunterricht jeden Tag haben, was im Namen des Islam  vor unserer Haustür und weltweit angerichtet wird. Es ist ein Trugschluss,  dass der Islam in unserer Gesellschaft ein guter Islam wird. Die Einstellung der Islamleute zu den Frauen wird nicht anders werden. Die Hoffnung, dass es in Deutschland einen Islam -Soft geben wird, ist längst verraucht. Auch die lieben Islamverbände dürfen nicht mehr schalten und walten, wie es ihnen behagt.  Der Islamunterricht an deutschen Schulen nachmittags, häufig in türkischer Sprache , wurde lange Zeit kaum beachtet. Jetzt wird genauer hingeschaut und den Lehrern wird  ganz schlecht, wenn sie erfahren, was türkische Kinder so an "Heimatkunde" geboten bekommen. 

Zusammenfassung

Der Islam hat in Deutschland keine Vorbildfunktion. Dabei ist unerheblich, ob der Islam zu Deutschland gehört oder auch nicht. . Der Islam in Deutschland wird mitnichten zu einem menschenfreundlichen Vorbild. Islam  ist Staatsreligion. Das ist sehr wichtig! Das Ziel der Gottesstaat!.  Es geht nicht um die private Ausübung von Religion. Ob das  sich mit Thesen der AfD überschneidet, ist reichlich egal. Wir können nicht auch noch auf die AfD Rücksicht nehmen. My 



update 16.3.18 

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Innenminister Seehofer
"Der Islam gehört nicht zu Deutschland"

Stand: 16.03.2018 02:34 Uhr

Ex-Bundespräsident Christian Wulff benutze diesen Satz 2010-. Da ging ein Raunen durch die Republik. Wir, die Mehrheitsgesellschaft, wussten bisher noch gar nichts von unserem Glück!  Dann kam die Zeit der Flüchtlinge. Sie kamen in Scharen und es gab anderes zu tun  als über den Satz "Der Islam gehört zu Deutschland " nachzudenken. Nun haben wir zahlreiche Mitbürger muslimischen Glauben in unseren Reihen.Stimmt jetzt der Satz:" Der Islam gehört zu Deutschland" ?

Inzwischen haben die Neubürger, sofern sie in Deutschland bleiben können, ihre Sprachkenntnisse aufpoliert. Wer zwei oder sogar drei Jahre in das Erlernen der deutschen Sprache investiert hat, kann sich jetzt unter die Deutschen wagen und  mithören, wie die Stimmung der Deutschen gegenüber den Flüchtlingen ist. Die Stimmung ist so "mittelprächtig". Die Flüchtlinge haben Glück gehabt, dass die Merkelregierung 2015 Bedenken gegenüber Flüchtlingen zurückstellte. Zumindest  eine  zeitlang. Dass die Kanzlerin eine Entscheidung für die Flüchtlinge traf , hätte sie beinahe den Job gekostet. Noch einmal würde sie so etwas nicht mitmachen. 

 Alle Aufenthaltserlaubnisse werden im Abstand von drei Jahren überprüft. Das wird der neue Bundesinnenminister Seehofer wohl auch so beibehalten. Böse Zungen behaupten, Seehofer sei nur Bundesinnenminister geworden, um Deutschland vor den Flüchtlingen zu retten. Wenn ein Flüchtling behaupten sollte, dass es ihm bei uns gefällt, dann weiß Seehofer, dass etwas falsch gelaufen ist in der Politik. Weil jetzt  viele Flüchtlinge die deutsche Sprache mehr oder weniger gut beherrschen, lautet die  Frage an die Neubürger : "Gehört der Islam zu Deutschland?" Davon haben Flüchtlinge noch gar nichts gehört. Als sie flohen, da haben sie "Der Islam gehört zu Deutschland" nicht mit auf den Weg bekommen. Vielleicht flogen ihnen noch ein paar Kugeln um die Ohren, aber wegen "Der Islam gehört zu Deutschland" sind  die Flüchtlinge bestimmt nicht nach Deutschland gekommen.  


Was will Herr Seehofer? Das möchten die Flüchtlinge auch gerne wissen und die Deutschen auch. Der Satz "Der Islam gehört zu Deutschland " kommt wohl nicht in die Schulbücher. " Ganz auszuschließen ist es nicht, denn Kulturangelegenheiten sind Ländersache. Wir haben es bisher nicht vermisst, dass der Islam angeblich zu Deutschland gehört ,und wir werden gemeinsam mit Horst Seehofer aufpassen, dass es so bleibt ,wie es ist!My


 

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimatist ein Ministerium des Freistaates Bayern mit Sitz in München und weiterem Sitz in Nürnberg. I

Debatte im Bundestag
"Wechselmodell" für Scheidungskinder

Stand: 15.03.2018 23:01 Uhr

Die Kinder geschiedener Eltern lernen schon früh Frust kennen. Wenn sie zum Spielball ihrer auseinander strebenden Eltern werden, dann leiden Kinder. Dass der Papa nicht mehr am Mittagstisch sitzt, ist für Kinder nicht verständlich. Das hat Folgen. Wenn die Schulleistungen der Scheidungskinder in den Keller gehen, dann ist das in der Regel ein Symptom. Der Ruf nach dem Staat findet ein geteiltes Echo. Was kann der Staat dafür, wenn Vater und Mutter sich nicht mehr verstehen? Mit Gesetzen ist in Deutschland keine Ehe mehr zu retten. Es gibt kein Rückwärts in autoritäre Zeiten. Es waren in unserer Vergangenheit , zwei oder drei Generationen zurück, keine guten Zeiten. Es waren schlimme Zeiten für Kinder, die das Pech hatten, Arbeiter-Eltern zu haben. Schwamm drüber.

Es zählt das Heute und das Morgen der Eltern mit ihrem Kind, mit ihren Kindern. Den materiellen Teil einer Scheidung regelt das Gericht, der Staat, auf den Cent genau. Ob darüber hinaus der  Staat in der Kinderstube wünschenswert ist oder auch nicht, dass ist umstritten. Die Kleinkinder kommen in die Kita, dann (vielleicht) noch in den Kindergarten. Dann kommt die Schulzeit, 10 Jahre lang, 12 oder dreizehn Jahre lang. Der Staat ist  bis zum Berufseinstieg des Kindes/der Kinder  "die zweite Familie. " Das ist alles gut und klug durchdacht, hat aber den kleinen Nachteil, dass der Staat sich sehr weit ins Familienleben anbietet. Wenn die Eltern das so gut finden, dann ist so prima. Wenn die Eltern auf Kriegsfuß mit ihrem Staat sind, dann wird es für die Eltern schwierig.


Die  Kita-Offensive regelt das Kinderleben von Millionen Kindern vor der Schule,  anders  als es bisher üblich war. Die Mehrzahl der Eltern findet Kitas gut und sie gewöhnen sich schnell an den neuen Zustand. Die Kitas schaffen Freiräume für die Mütter  und darauf kommt es an.Das bringt manche Eltern auf den Gedanken, dass der Staat im Falle eines Falles, im Falle einer Scheidung, als eine Art "Lebensversicherung für besondere Lebenssituationen" aktiv werden sollte. Darüber wird nun gestritten. Die Suche nach dem Lebensglück ist eine sehr starke Bewegung in unserer Gesellschaft. Deshalb ist der Ruf nach dem Staat  bei vielen Scheidungs -Eltern und scheidungswilligen Eltern ein willkommener Ausblick, der das schlechte Gewissen, sofern es das noch gibt, der Scheidungseltern mit Kindern  auffängt.

Was der Staat anbieten könnte, wenn tatsächlich der Staat im Scheidungsfall auf der Matte steht, darüber macht sich auch der Deutsche Bundestag  seine Gedanken. Es ist spricht einiges für den Staat als Helfer in der Not. Der Staat hat in den vergangenen Jahren Lesben und Schwulen den Rücken gestärkt. Da passt es gut in eine Reihe, wenn der  Staat  im Scheidungsfall nicht der Mahnende ist, sondern der seinen Bürgern  ohne ein mieses Gesicht  es hinnimmt, dass  die  alte Ehe
nicht mehr zu retten ist. Altbundeskanzler Schröder macht es vor, wie eine Ehe geschlossen und wie sie wieder aufgelöst wird( ohne staatliche Hilfe). 
Die Diskussion um unseren Staat , der in besonderen Lebenssituationen bereitstehen soll, ist eröffnet!My
*





 


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Fragen und Antworten
Fall Skripal - was bislang bekannt ist

Stand: 15.03.2018 17:45 Uhr

Etwas mickerig ist die Beweislage schon für die englische Regierung im Fall des Ex-Spions Skripal. Jedenfalls dann, wenn es zu einem Prozess kommt. Da muss schon etwas "in der Luft" gewesen sein, denn die Vorwürfe sind laut und heftig. Es springen auch viele Länderregierungen und die USA-Regierung der englischen Regierung bei. Von der russischen Seite kommt dann das Echo, recht monoton : Moskau ist unschuldig! Die Schlussfolgerung der Untersuchungen , dass nur die ehemalige SU in der Lage gewesen sei, dass Gift herzustellen und in Giftgasgranaten zu füllen, ist wohl richtig, als Beweis ist die Annahme reichlich wertlos. Die Annahme geht davon aus, dass bei der Vernichtung Moskau den Kampfstoff mengenmäßig nicht so genau prüfte, vermutlich ist etwas von dem Gift abgezweigt worden.


Oder die Ukaine hat noch etwas in ihren Beständen, das sich als Kampfmittel der neuen Art zum Kampf gegen Putin und Co. verwenden lässt. Die Ukraine hatte auch Atomwaffen. Sie hat die Atomwaffen an Moskau zurückgegeben. Vielleicht hat sie etwas chemischen Kampfstoff behalten. Der  des Mordversuch ist auch nicht ohne. In Russland finden demnächst Parlamentswahlen statt. Wir haben kein schlechtes Gewissen, wenn sich die britische Regierung in den Wahlkampf  in Russland einmischt. Und die Ukraine hat bestimmt keine Bedenken, wenn durch die hochgiftige
Substanz die Wählerinnen und Wähler verunsichert werden.  Zwischen England und Russland kommt es wohl zum Cold War, der viele Monate oder auch Jahre anhalten wir. My




Reichlich skuril wird es, wenn Frau May verlangt, dass Russland innerhalb einers Zeitkorridors "die Hosen runterlässt". Es war in hohem Maße zu erwarten, dass Russsland einem Ultimatum nicht nachkommen würde. Der Rauswurf von russischen Botschaftern  tut der russischen Regierung nicht besonders weh. Weil die Beweislage schwach ist, gedeiht die Spekulation. Welches Interesse hat Moskau, wenn ein  Agent auf britischem Boden einem Ex-Spion eine Prise des Nervengiftes unter die Nase hält? Es wurde bisher darauf verzichtet zu erläutern, wie das Gift in den Körper von Skripal gelangte. 

Die nächste Variante im Kreml-Krieg. Der Mordversuch  sollte vie Aufmerksamkeit erzeugen, und Moskau belasten. Das Ziel ist übererfüllt worden. 



Update 16.3-18








Die  britische Regierung ist davon überzeugt, dass russische Attentäter im Auftrag der russischen Regierung den versuchten  Mord an dem Ex-Spion verübt haben. Dabei sind die Täter weiterhin unbekannt und flüchtig. Auch ist die Motivlage der Auftraggeber des Mordversuchs  unklar. Es gibt bisher nur Indizien und Annahmen. Es gibt keine Zeugen. Es gibt vermutlich keine Zeugen, weil Zeugen in großer Gefahr leben.

Der Fall erinnert an Litwinenko, der durch radioaktives Polonium 2006 vergiftet wurde und starb. Auch im Fall Litwinenko war die Polizei davon überzeugt, dass der russische Geheimdienst hinter dem Attentat steckte. Angeblich soll Putin den Mord befohlen haben. Es kann sein, dass die Mordanschläge ausgeführt wurden, weil die enttarnten Agenten  (Skripal und Litwinenko) russische Spione in England massiv gefährdet hätten. Es ist nicht üblich, dass sich der englische Geheimdienst zum Geschehen äußert. Jede Spekulation ist privater Natur. My



Nowitschok (russisch Новичок; dt. Neuling, in englischer Transkription Novichok) ist eine Gruppe stark wirksamer Nervengifte bzw. -Kampfstoffe der vierten Generation, die ab den 1970er Jahren in der Sowjetunion entwickelt und mindestens bis in die 1990er Jahre in Russland weiter erforscht wurden.[1][2] Von dem Nervengift sind rund 100 Varianten bekannt.[3] Es handelt sich um binäre Kampfstoffe,[4] deren Existenz bis zum Oktober 1991 geheim war, dann aber durch den beteiligten Wissenschaftler Mirsajanow bekannt gemacht wurde.

Das Nervengift zählt zur Gruppe der Acetylcholinesterase-Hemmer, Acetylcholinesterase ist ein Enzym, welches normalerweise den Neurotransmitter Acetylcholin in den Synapsen abbaut. Das Nervengift blockiert das aktive Zentrum des Enzyms und führt durch eine Dauererregung zur Kontraktion aller Muskeln. Die Opfer sterben in der Regel durch die Hemmung der Atmung und des Herzmuskels. Als mäßig wirksame Gegenmittel können Atropin sowie andere Anticholinergika und diverse Oxime eingesetzt werden, die jedoch allenfalls in einem frühen Stadium helfen könnten.[5]

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update 15.3.18 

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Debatte über Fall Skripal
 Ein Hauch Kalter Krieg im Sicherheitsrat

Stand: 15.03.2018 01:59 Uhr

Es ist schon erstaunlich, mit welcher Hartnäckigkeit sich die englische Regierung an den Fall Skipa verbeißt. Die Faktenlage ist schwach, dennoch macht die May-Regierung höchste politische Kreise in Moskau für den Fall verantwortlich. Eigentlich sollten alle Großmächte ihren Vorrat an Chemie-Kampfstoff  beseitigt haben. Aber  es scheint so, dass interessierte Kreise etwas von dem Nervengift abgezweigt haben, warum auch immer. Da scheint sich die Polizei sicher zu sein: Ihr Ex-Spion wurde mit einem hoch wirksamen Nervengift attakiert und beinahe getötet.

Es war abzusehen, dass ein Ultimatum an die politischen Machthaber in Moskau keine Beachtung finden würde. Die angekündigte Bestrafung Russlands fiel sehr herkömmlich aus. Russische Diplomaten müssen England verlassen. Die russische Reaktion ist auch schon klar: Englische Diplomaten müssen Moskau verlassen. 


Ist Moskau bei der Attacke federführend gewesen? Und warum traf es einen Ex-Spion, der seit  Jahren enttarnt ist ? Warum verwendeten der oder die Täter schwer zu handhabendes Nervengift ? Es muss dem Täter oder den Tätern doch klar gewesen sein, dass England im Falle eines Ex-Spions  sehr genau hinschaut, wie der Mörder es angestellt hat, den Ex-Spion umzubringen, was um Haaresbreite auch geklappt hätte. Eine Beurteilung mit räumlichen und zeitlichem Abstand  kommt zu mehreren  Szenarien. Gibt es andere Fälle in England,  wo Nervengift eingesetzt wurde? Die Polizei sucht.Eine weitere Vermutung könnte so aussehen: Der Kampfstoff wurde so ausgewählt, dass der Verdacht auf Moskau fällt.Die Rechnung ist aufgegangen. Die politischen Verbindungen zu Moskau sind ernsthaft gestört. Darauf kam es wohl dem Täter/den Tätern an. London ist sehr reich an Nationalitäten. Das Attentat kann auf das Konto von Exilrussen oder Exiltschetschenen gehen.  Vielleicht gibt es andere, ungelöste Fälle, wo ein politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen werden kann.

Nun ist eine Menge Porzellan zerdeppert worden. 
Mit der Zeit wird alles wieder heil.... Trump will einen Handelskrieg mit Westeuropa und Südostasien anzetteln.Da muss England jetzt nicht auch noch aktiv werden und einen kalten Krieg anfangen. My


 

 
Die Pflanzenmischung im Wintergarten treibt früher Blüten als vergleichbare Pflanzen im Freiland. Da die Pflanzen nach und nach abblühen,. blüht es im Wintergarten zwei bis drei Monate lang . Wildpflanzen sind Teil der Pflanzenmischung. Eine Regulierung nehme ich nur vor, wenn sich eine Pflanzenart sehr stark breit macht. . Der Wasserbedarf bei erhöhter Sonneneinstrahlung ist erheblich. Die Kosten für das Saatgut sind  gering, für meinen Wintergarten von ca,  20 Quadratmetern Bodenfläch benötige  ich für ca. 5 Euro Saatgut.  Der Wintergartenboden sollte  einen gefliesten Boden haben, weil beim wässern Wasserlachen nicht immer zu vermeiden sind. Wenn alle Pflanzen abgeblüht haben, werden die einjährigen Pflanzen auf den Kompost verbracht. My

Einheimische Pflanzen im Wintergarten 
myrau.org
http://t1p.de/yix0

 
Hochbeet
Einheimische Pflanzenvielfalt in Hochbeete
n
http://t1p.de/yix0

In unterschiedlich gestalteten Hochbeeten ohne Bodenkontakt habe ich verschiedene Pflanzenmischungen eingesetzt. Die Pflanzen brauchen  praktisch keine Pflege.Die einjährigen Pflanzen samen aus und wachsen im nächsten Frühjahr erneut.Die einheimischen Pflanzen sind in der Regel winterhart. Das Artenspektrum verändert sich. Im regennassen Norddeutschland ist ein wässern der Pflanzen kaum nötig, wenn genügend Bodenvorrat in den Hochbeeten ist. Die Hochbeetkonstruktion muss entsprechend stabil gebaut sein . Gleichzeitig soll aber die Möglichkeit bestehen, die Hochbeete auch an einen anderen Standort zu versetzen. Durch Wannen , die kurzfristig  aus dem Traggerüst gehoben werden können, ist eine Verlagerung zu einem anderen Standort durchaus möglich durchaus möglich. Pflege ist praktisch nicht erforderlich. Die Saat ist preisgünstig . Die Hochbeetgerüste  müssen so gebaut werden, dass sie nicht nach zwei.  oder drei Jahren verrottet sind. My

 



 
In unterschiedlich gestalteten Hochbeeten ohne Bodenkontakt habe ich verschiedene Pflanzenmischungen eingesetzt. Die Pflanzen brauchen  praktisch keine Pflege.Die einjährigen Pflanzen samen aus und wachsen im nächsten Frühjahr erneut.Die einheimischen Pflanzen sind in der Regel winterhart. Das Artenspektrum verändert sich. Im regennassen Norddeutschland ist ein wässern der Pflanzen kaum nötig, wenn genügend Bodenvorrat in den Hochbeeten ist. Die Hochbeetkonstruktion muss entsprechend stabil gebaut sein . Gleichzeitig soll aber die Möglichkeit bestehen, die Hochbeete auch an einen anderen Standort zu versetzen. Durch Wannen , die kurzfristig  aus dem Traggerüst gehoben werden können, ist eine Verlagerung zu einem anderen Standort durchaus möglich durchaus möglich. Pflege ist praktisch nicht erforderlich. Die Saat ist preisgünstig . Die Hochbeetgerüste  müssen so gebaut werden, dass sie nicht nach zwei.  oder drei Jahren verrottet sind. 



 

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 Mammutbäume , zwei jahre alt, im Vordergrund

Pflanzen können in Mitteleuropa  in Gewächshäusern zur Reife gebracht werden Wenn preisgünstige Energie vorhanden ist, können Treibhäuser in mitteleuropäischen Breiten Gemüse liefern zu Zeiten, wo das Freiland brach liegt (Winter, Vorfrühling). Hobbygärnter müssen in der Regel ohne Heizung im Wintertergarten auskommen, zumindest dann, wenn die Kosten für das zu erntende Gemüsse im Gewächshaus nicht extrem teuer werden soll . Wenn Geld eine Rolle spielt, sollte der Hobbbygärtner in den Wintermonaten sein Gemüsen für den Eßtisch lieber bei Aldi um Edeka einkaufen.Wenn der Hobbygärtner Pflanzen aus südlichen Breiten bevorzugt, dann wird er aus Interesse die Kosten für ein stabiles Treibhaus, die Unterhaltung des Treibhauses mit Heizung und die Kosten fur das Saatgut oder die Jungpflanzen, ohne zu murren  tragen. Den Rechenstift legt der Hobbygärtner besser beiseite.
yTreibhaus, Eigenbau

Um die Kosten zu deckeln oder aus Prinzip , wird der Hobbygärtner auf den ganz großen Wurf verzichten müssen. Ich habe ein Folien Gewächshaus in Eigenregie gebaut. Für zwanzig Quadatmeter Grundfläche  sind 1000 Euro schnell verbaut. Stabil muss das Gewächshau in Nordeutschland schon sein, der andauernden Stürme wegen. Ein beliebtes Rundbogengewächshaus wäre ein Traum, aber als Hobbygärtner muss ich mit einem Teil unseres  600 Quadratmeter-Grundstückes auskommen. Soll heißen: Die nutzbare Fläche kann und will ich nicht voll für Folientreibhäuser opfern, die Ehefrau hat auch noch ein Wort mitzureden, die Nachbarn würden sich mokieren. 20 Quadratmeter für das grüne  Plastikfolienhaus hinter dem Wohnhaus müssen reichen.
 Jungpflanzen, hier Kürbisse, brauchen  Licht und Wasser

Die Nutzung für eine nennenswerte Selbstversorgung ist unter gegebenen Bedingungen kaum möglich . Kartoffeln baut man/frau lieber im Freiland an. Was das gewöhnliche Gewächshaus attraktiv macht, ist er der Zeitvorsprung im Frühjahr für diverse Pflanzen . Wer die Kosten im Auge behalten will , ist gut beraten, auf Tomaten-Jungpflanzen zu verzichten. Dann kostet die selbst aufgezogenen Tomate schnell einen Euro das Stück. Was tun? Es kann ein jeder Hobbygärtner das anbauen, was er möchte. Er wird  hauptsächlich  Gemüse anbauen, so wie er es für richtig hält. Meine Vorschläge sind also nur Hinweise, wie ein Gewächshaus betrieben könnte, unter Norddeutschen Witterungsbedingungen, ohne Fremdenergie, mit einem gewissen Blick auf die Kosten. 

Im Gewächshaus bevorzuge ich Tische, sie erleichtern die Arbeit und machen es Schädlingen schwerer, an die empfindlichen Pflanzen zu kommen. Alle Pflanzen kultiviere ich aus Samen. Dabei der ist der Aspekt der Selbstversorgung höchstens ein Nebenaspekt. Tomaten und Paprika baue ich an, aber nur in sehr kleinen Mengen. Wichtig sind mir Versuche, wie ein nicht geheiztes Plastik-Gewächshaus betrieben werden kann und welche Pflanzen auf kleiner Fläche guten Ertrag versprechen.Gemüseanbau mit Samen aus dem Supermarkt mit bzw.Baumarkt, abgefüllt in kleinen Tüten in großer Zahl, verursacht für Hobbygärtner horrende Kosten.  Es müssen schon andere Pflanzen sein , die es nicht an jeder Ecke zu kaufen gibt.


Erster Versuch mit den Anbau von Mammutbäumen. Es ist eine anspruchsvolle Kultivierungsaufgabe. Die kleinen Mammutbäume sind teuer im Handel. Leider ist das Aussehen der jungen Mammutbäume recht durchschnittlich, der Laie wird nicht erkennen, dass er einen Mammutbaum vor sich hat.Saatgut  wird der Hobbygärtner kaum in Deutschland ordern, wobei Süddeutschland sicherlich der bessere Standort für Mammutbäume ist gegenüber Norddeutschland . Aber das Klima soll ja wärmer werden und der Mammutbaum soll 500 Jahre lang wachsen, wenn er nicht vorzeitig der Säge zum Opfer fällt Saatgut habe ich in Amerika und in England geordert-. 1000 Samen wiegen nur wenige Gramm in einstelligen Bereich. Das die Samen zu einem erheblichen Teil taub sind ist bekannt. Es geht also darum , den Prozentanteil der wachsenden Keimlinge zu erhöhen. Asche soll einen Flächenbrand simulieren. In Frühjahr soll eine (künstliche) Wärmeperiode das Wachstum der Mammutbaumsamen anregen. Alles für die Katz. Es ist reichlich frustierend  , Mammutbäume zu kultivieren. In den ersten drei Jahren sind die kleinen Pflanzen empfindlich. Mit Verlusten ist zu rechnen. Nach 50 bis 100 Mammutbäumen ist es  Schluss  bei mir. mit dem Anbau von Mammutbäumen. Der Versuch ist gescheitert.

Großer Mammutbaum. er wirft im Winter die Nadeln ab


Was nun? Im Frankreich finde ich in der Herbstzeit Schwarznüsse   . So viel wie möglich sacke ich ein. Die Schwarznüsse gedeihen prächtig und kommen auch gut durch den Winter. Allerdings ist mit kostenlosem Saatgut ist bald Schluss. Im Internet werden Schwarznüsse vergleichsweise teuer gehandelt. Das bringt das ganze Projekt zum Scheitern. Die Saatgutfrage ist ungelöst. Dabei ist sie recht einfach für mich zu lösen: In den Ökoecken der Kaufhäuser gibt es viele Pflanzensamen, unbehandelt. Kürbissamen, verschiedene Feinsämereien, Gurkensamen, Sonnenblumensamen etc. gibt  es dort reichlich und preisgünstig. Auch Aldi verkauft Gemüse,dass sich als Saatgutspender eignet, z.B. Melonen. Die Kerne eignen für die Aufzucht. Daneben habe ich zunehmend Nutzpflanzen, die in der Landwirtschaft nur noch selten angebaut werden. Buchweizen ist als Saatgut  preisünstig zu haben und Veganer schwören auf Buchweizen.Leinsamen sind feinsamig und mit fünf Euro für das Saatgut lässt sich ein ganzer Garten leicht kultivieren.   Lupinen . sind für die moderne Landwirtschaft nicht zu gebrauchen.Die Straßenmeistereien begrünen damit Fahrbahn-Böschungen.  Das  Saatgut ist verleichweise teuer. Raps und Kohlpflanzen sind in der Landwirtschaft vom Saatgut her unschlagbar preisgünstig. Was noch?. Sehr preisgünstig sind auch Vorgelfuttermischungen. Es ist  ein Ratespiel, was dort gedeiht. Gerüchtweise sollen im Vogelfutter schon Hanfsamen gesichtet worden sein. 
 
Kürbisse ; die jungen Pflanzen kommen ins Freiland 


Das Plastik-Gewächshaus muss modernisiert werden.Die Strahlung der Sonne macht das Dach schnell brüchig.  Plastik ist in Deutschland nur die zweite Wahl für Hobbygärtner.  Außerdem dämpfen grüne Plastikbahnen das Licht im Gewächshaus . Unter dem Dach des Gewächshauses baue ich Fächer für die Saatgutkeimung. Mit gutem Erfolg. Kürbisse wachsen prächtig. Sie kommen jetzt ins Freiland. Die Samen kommen  in eine mit Erde gefüllter Plastik-Dose. Die Dose kostet 0,10 Euro und sechs Pflanzen kommen in eine Dose und sechs Dosen kommen in eine   ca. 2cm hohe Wanne, Länge ca 60 cm. Es gibt im Baumarkt auch längere Schalen  Jetzt kann ich die Wasserversorung für die Pflanzen im Gewächshaus genau regulieren. An sonnigen Tagen, die es  in Norddeutschland auch manchmal gibt, .ist der Wassserverbrauch der Jungpflanzen erheblich. Die Erde aus dem  Baumarkt ist eigentlich zu leicht, zu porös. Ein Tag ohne Wassergabe  kann junge Pflanzen ruinieren.Was soll der ganze Aufwand? Es  ist mitnichten ein Experiment der Grünen-Ideologie Für grüne Ideologen ist Pflanzenbauj ohne Bodenanschluss eine große Sünde. Hier trennen sich schon die Wege. Es ist vielmehr ein Experiment, was auf kleiner Fläche geerntet werden kann


Experimente mit Gemüsenpflanzen  sind zur  Zeit "in", weil in den Medien auch  gerne über Afrika spekuliert wird.. Dort sind die Bedingungen für Landwirtschaft und Gärtnerei. eigentlich günstig. Auch Analphabeten könne Gemüse für die Großfamilie  anbauen. Optimisten meinen, dass ein wirtschaftlicher Aufschwung Afrikas ,mit einer stark modernisierten Landwirtschaft und Gärtnerei zu schaffen ist. Grüne Überlegungen haben keine Zukunft, sie führen nur zu Armut und Verelendung. Was im Augenblick noch zählt,  .ist die teilweise Selbsversorgung der afrikanischen Familien mit Gemüse.  Da schont den Geldbeutel des Durchschnittsafrikaners,  Für landwirtschaftliche Produkte made in Afrika zahlen Eurpäer in harter Währung Die Frachtkosten sind eine ídeologische Erfindung der Grünen. Nur der Markt kann Armut in Afrika besiegen. Für den  afrikanischen Bauern zählt, wie viele seiner Landsleute er mit seinen Produktion ernähren kann. Die Selbstversorgungszeit nähert sich in Afrika hoffentlich dem Ende.

Grün sind nur die Pflanzen in Afrika. Grünes Gedankengut wird von den Afrikanern zu recht  sehr kritisch gesehen. Fortschritt in Afrika drückt sich auch Dollar und Euro aus. Afrikaner werden in Zukunft nicht lange fragen, was sie zu machen und zu lassen haben. Afrika wird sich selbst helfen! My


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TV-20180313-1205-1101.webm.h264 707
Cereale Pressespiegelmyrau.org

Die etwas abfällige Bemerkung von Jens Spahn über die nicht - Notwendigkeit von "Tafeln,",also von  nicht -staatliche Einrichtungen, die arme Menschen beköstigen, hat ein Echo bei den Politikern verschiedener Ausrichtung  gefunden. Mit stärkerem Engagement reagieren die SPD , die Grünen  und die Linkspartei. Sie bringen  Vorstellungen in die Debatte, die nicht neu sind, aber wo jetzt der Zeitpunkt da ist, wo Armut von staatlicher Seite anders verwaltet werden kann.

Der strenge Hausvater Staat ist bei der Verwaltung von Armut reichlich blind. Hartz IV ist kein Ruhekissen. Grundgedanke von  Hartz IV ist es, den Langzeit-Arbeitlosen wieder in Arbeit zu bringen und zwar durch  ein niedrigeres Einkommen. Wenn der neue Arbeitgeber solide ist, dann bekommt er Zuschuss, damit er  den Langzeitarbeitslosen nach einer Probezeit  einstellt. Das soll für junge Arbeitslose auch so beibehalten werden. Wenn ein Arbeitnehmer , Alter 50 Jahre, seine Stelle verliert, dann beginnt in der Regel eine Show. die zu nichts führt. Es ist ein Theater das im schlimmsten Fall bei 1 Euro Jobs endet. 


Es wäre in der Tat besser, wenn der Staat endlich zugeben würde, dass für einen Arbeitnehmer , der mit 50 Lebensjahren entlassen wurde. dass diese Person auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance hat. Wäre es nicht ehrlicher, wenn der Staat anerkennt, dass der Harz IV-Bezieher im ersten Arbeitsmarkt keine Chance hat? Warum schlüpft der Staat in die Rolle des Richtenden, der Arbeitslosigkeit als persönliches Versagen sieht? Die Maßnahmen zur Weiterbildung bringen nichts.

SPD , Grüne und Linkspartei  haben schon Konzepte, die einen Wechsel in einen dritten Arbeitsmarkt möglich machen könnten-.  Das  Streben nach Arbeit und Einkommen soll  prinzipiell nicht eingestellt werden, nur der Staat soll mehr Realismus an den Tag legen. Der strafende Staat gehört der Vergangenheit an. Im Mittelpunkt steht der Arbeitnehmer, "der über die Runden kommen muss. ". Arbeit im sozialen Bereich gibt es genug, es fehlt aber an Geldgebern. Wenn der Arbeitslose  es will, dann kann er eine persönliche  Mischfinazierung anstreben. Was der Empfänger staatlicher Leistungen   erwirtschaftet, darf er in einem bestimmten Rahmen behalten. Der  Rahmen soll erheblich größer sein, als das, was im Augenblick erlaubt  ist. 

Das Mandat des Staaten darf durchaus wehrhaft sein. Es geht nicht darum ,dass ein Empfänger staatlicher Leistungen den ganzen Tag Fernsehen sieht. Die erweiterten Hilfsangebote des Staates, können in Rechnung gestellt werden, aber nicht in der bisherigen Form. Die Piratenpartei hat vor einigen Jahren Werbung für ein neues Model für Arbeitslose gemacht. Weil das Arbeitslosenmodel von den Piraten kam, wurde es gar nicht erst angeschaut. Es soll kein Berufswunsch werden, keine Arbeit aufzunehmen. Auf gar keinen Fall-. Es darf auch nicht sein, dass junge Leute  ihre Fähigkeit zu arbeiten mutwillig ruinieren, um ohne Arbeit durch das Leben zu kommen-. Der Arbeitslose hat schon eine Verpflichtung gegenüber seinen Ernährern. Daraus darf er nicht einfach entlassen werden.


Anders sieht es bei einem fünfzig Jahre  alten  Mann oder bei einer 50 Jahre alten Frau aus, die keine Chance mehr hat,  eine Arbeitstelle zu bekommen. Für diese Gruppe sollte das "Theater" aufhören und ein neuer Lebensabschnitt beginnen. Ein Lebensabschnitt in einem dritten Arbeitsmarkt, der dynamisch ist, Menschen zur Arbeit animiert. Das ist ist möglich und wünschenswert. My


update 12.3.18
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http://www.tagesschau.de/inland/faq-armut-in-deutschland-101.html

Debatte über Hartz IV
Wie arm ist Deutschland?

Stand: 12.03.2018 17:48 Uhr


Das haben wir schon vor 50 Jahren in der Schule gelernt: Verhungern braucht in Deutschland niemand. Vom Ausprobieren sei  dringend abgeraten. Wer bei Hartz IV gelandet ist, hat in der Regel große  Schwierigkeiten, aus dem verordneten Zustand wieder auf die Normalschiene zu gelangen. Wer besonders ehrlich ist, dem wird sein Hemd immer kürzer. Es ist kein Zustand, der besonders erstrebenswert ist.

Der Durchschnitts-HartzIV-Bezieher versucht seine Lage durch Mischkalkulation erträglicher zu machen. Wer das Mittagessen einspart, hat mehr Geld für Konsumartikel. Das lässt sich noch weiter strecken durch Haushaltskredite, Versandkaufhäuser wie Otto bieten ihre Dienste an. Wer die Kosten für Bekleidung wegdrücken kann ,hat mehr Geld für andere Konsumgüter. Wer an der Wohnungseinrichtung spart, hat mehr Geld für den privaten Konsum.

Die Tafeln in Deutschland werden gut frequentiert. Ihre Kundschaft ist  heterogen. Der Patient , der intern umverteilt, ist der zu verurteilen? Ihn trifft der Bannstrahl, wenn er beim intensiven privaten Umverteilen erwischt wird. Doch die öffentliche Meinung ändert sich langsam. Wenn durch weitere Rationalisierungen  in den Betrieben immer mehr  Menschen freigesetzt werden, die dann keine Perspektive auf dem Arbeitsmarkt mehr haben, die  dann überlegen wie sie als HartzIV -Bezieher , wie sie bis zur Rente über die Runden kommen. Wenn ein Rentenanspruch besteht.


Es ist bestimmt kein Grund mehr, dass der Staat vorexeziert, wie mit Langzeitarbeitslosen umzugehen ist. Die Bürokratie hat Pferdefüße- Da kommen die Tafeln in den Blickpunkt. Sie verteilen Nahrungsmittel, bieten eine warme Suppe an. Es braucht sich niemand zu schämen wenn er in der Reihe steht. Der werktägliche Treff bei einer Tafel ist ein sozialer Treffpunkt, wo mehr  als nur Suppe ausgegeben wird. Die Tafel ist gleichzeitig Nachrichten-Börse  ein strukturierendes Element für den Tagesablauf von HartzIV-Empfängern. 

Wenn jetzt der neue Gesundheitsminister kommt, und lauthals im Fernsehen sagt, es muss in Deutschland niemand verhungern, auch wenn es keine Tafeln gäbe., dann lässt das Aufhorchen. Hat der Gesundheitsminister schlecht geschlafen?War es nur eine Ungeschicklichkeit oder ist Herr Spahn tatsächlich so blind,, dass er Tafeln für überflüssig hält?  Er wird zurückrudern müssen und Worte finden müssen, die Tafeln ihre Berechtigung geben. Bisher hat sich Herr Spahn nicht wieder gemeldet und eine "Klarstellung" abgegeben. Die Opposition weis was sie zu sagen hat. My

Wie viel Geld hat ein Hartz-IV-Bezieher monatlich zur Verfügung?

Wer gilt als arm?

Wie sehen die regionalen Unterschiede in Deutschland aus?

Hat Deutschland eines der besten Sozialsysteme der Welt, wie Spahn behauptet?

Debatte über Hartz IV
Opposition wirft Spahn Arroganz vor

Stand: 12.03.2018 15:54 Uhr
 

Spahn zu Hartz IV
Weit weg von der Realität

Stand: 12.03.2018 13:42 Uhr

Tafel ist die Bezeichnung für gemeinnützige Hilfsorganisationen, die Lebensmittel, welche im Wirtschaftskreislauf nicht mehr verwendet und ansonsten vernichtet werden würden, an Bedürftige verteilen oder gegen geringes Entgelt abgeben. In Deutschland sind ein Drittel davon Kinder und Jugendliche. Hier sind Tafeln seit 1993 aktiv. In zahlreichen anderen europäischen Ländern existieren vergleichbare Initiativen (Food Banks). Tafeln sind in Deutschland im Tafel Deutschland e.V. organisiert und zumeist auf der Ebene der Kommunen aktiv. Sie heißen deshalb z. B. Berliner TafelHamburger Tafel oder Hannöversche Tafel.[1] Das Logo der Tafel Deutschland ist als eingetragenes Markenzeichen (Wort-Bildmarke) rechtlich geschützt.[2]
äääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääääää



Man soll die Feste feiern wie sie fallen. Glaubt man den Ankündigungen mit etwa 2000 Events anlässlich der Antirassismus Wochen in Deutschland,  dann brauchen wir uns in Deutschland keine Sorgen zu machen(???) Rassismus ist ein weltweites Übel. Rassismus ist keineswegs auf die weiße Rasse beschränkt. Die Erfahrungen mit Flüchtlingen zeigen, daß es nicht gut ist , wahllos Gruppen zusammen zu stellen. Das kann ganz böse Folgen haben. Rassismus tritt dann häufig als Misch-Aggression auf. Aggression aus einer Mischung von Rassismus ,Religionszugehörigkeit., sozialer Benachteilung. Wenn Verfolger und Verfolgte aufeinander treffen, dann sind häufig blutige Vorfälle  schon vorprogrammiert. Eine kleine Gemeinheit reicht dann schon  und es kommt zur Auseinandersetzung.

Was tun? Die Konflikte der Rassen und Religionen, um die beiden wichtigsten Punkte für ein gedeihliches oder nicht gedeihliches Nebeneinander zu nennen, diese Punkte sollten unbedingt berücksichtigt werden. Feindschaften werden  durch räumliche Trennung  vermieden . Die Verfolgung der Rohingias war in den vergangenen Monaten ein sehr deutliches Zeichen für Rassismus und mangelhafte religiöse Toleranz. Entgegen der allgemeinen Meinung, kann  der Hinduismus durchaus fremdenfeindliche Züge haben.

Aber in in Deutschland ist alles in Ordnung? Rassismus kann als soziale Eigenschaft  erlernt  werden. Sinti und Roma sind in Deutschland nicht erwünscht,  wobei Sinti und Roma Rassismus im In-und Ausland beklagen, aber selbst auch wenig leisten, um als soziale Gruppe anerkannt zu werden. 
In den Industrieländern gibt es in nicht unerheblichem Umfang   verdeckten Rassismus. Zwar sind in der Öffentlichkeit  weiße, schwarze, braune,  gelbe Hautfarbe kein Problem. Dennoch kann sich ein latenter Rassismus verfestigt haben, der  den sozialen Aufstieg einer einer bestimmten Hautfarbe unmöglich macht. Diese Form des Rassismus ist nicht offenkundig. Erst genaueres Hinsehen  offenbart den latenten Rassismus

Was tun? Wikipedia widmet  dem Thema mindestens ein Dutzend Seiten. Und das in einem Online Lexikon. Es wird über Rassismus in den Industriestaaten sehr viel geschrieben und geforscht. Wenn eine Ursache erkannt wird , dann kommt der Rassismus durch die Hintertür wieder in die Gesellschaft. Die zahlreichen Überlappungen  mit anderen anderen Kriterien wie Religion , Einkommen,, Sitten und Gebräuche etc. machen den Rassismus zu einer äußerst schwer zu kalkulierenden sozialen Eigenschaft.

In den USA gibt es jede Menge Vorschriften, Anleitungen, die Rassismus verhindern sollen. Es geht vielleicht fünf Jahre gut, dann bricht sich Gewalt als Folge von erlittenem Rassismus wieder eine Schneise, in einer Stadt, einem Landstrich. Dabei ist Rassismus poor häufig die Ausnahmen (z.B Ku-Klux-Klan) Sehr häufig sind Opfer auch gleichzeitig Täter. Umgekehrt sind Opfer manchmal auch gleichzeitig Täter. Das Problem des Rassismus ist der Erfahrung nach kaum lösbar. Die Eigenverantwortung der Menschen muss gestärkt werden, damit sich Rassismus in friedlicheren Bahnen bewegt.  My

 
Der Ku-Klux-Klan (KKK, engl. Ku Klux Klan) ist ein rassistischer und gewalttätiger, vor allem in den Südstaaten der USA aktiver Geheimbund. Der Klan war 1865–75 und 1915–44 als einheitliche Organisation aktiv. Seit 1950 bestehen unter diesem Namen wieder mehrere voneinander unabhängige Gruppen.

Rundgang durch Fukushima
Alles unterm Deckel

Stand: 10.03.2018 13:35 Uhr

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Der Fukushima -Schock hat Deutschland zu einem Industrieland ohne Atomreaktoren verholfen. Was in Fukushima gemacht wird, ist ungeheuer teuer. Was in Deutschland Energiepolitik ist , das kommt kostenmäßig nach Fukushima. In Deutschland bezahlen die Verbraucher die neue Energiewelt .Die Verbraucher  stehen vor einer Kostenlawine, die kein Ende kennt.  In Japan ist es ähnlich, nur dass dort über den Umweg der  Steuern die japanische Bevölkerung die Kosten für den Technologie-Kollaps  ausbaden muss. Es soll noch vierzig Jahre so weitergehen in Fukushima und in zehn Jahren wird es ebenfalls noch vierzig Jahre so weitergehen in Fukushima


Dennoch ist die auslaufende  Kernenergie nicht das Ende allen Wohlstands. In den nächsten  vierzig Jahren wird  Deutschland ohne Kernenergie auskommen ( willkürliche Zahl) . Dass Menschen die Atomtechnik nie beherrschen werden, wie es die Grünen so meisterhaft naiv runterbrabbeln können, stimmt nicht. Gerade Fukushima zeigt, dass der Fortschritt auch vor einem geborstenen Reaktor nicht Halt macht. Allmählich verfügen die Atom-Kraftwerksbetreiber über technische Verfahren, die ein Reaktorunglück  teilweise nachträglich beherrschbar machen. Es muss natürlich gleich die Klarstellung dahinter gesetzt werden, dass eine massive Verstrahlung auch weiterhin nicht beherrschbar ist, trotz technischer Fortschritte. Glück im Unglück: Fukushima war so gesehen  nur ein mittelschwerer Unfall. 

Der deutsche Schwur zur Abschaltung aller Atomkraft kommt  sieben Jahre nach Fukushima  in die "heiße  Phase" der Abschaltung . Wird die Umstellung auf alternative Energien gelingen und was kostet es? Technisch wird es wohl gelingen, es gibt schließlich auch andere Industrieländer, die auf AKWs verzichten. Politisch und ökonomisch kommt Deutschland in eine schwierige Phase der Wirtschaftspolitik . Es ist so ähnlich wie in der Flüchtlingsdebatte. Deutschland  nimmt viele Flüchtlinge auf,zeigt wie es gemacht wird , aber andere Länder weigern sich strikt , dem deutschen Modell zu folgen.

Auch die deutsche Umstellung auf alternative Energien hat auf andere Staaten in Europa  wenig anziehend gewirkt. Die Medien sind seit Jahren auf Regierungskurs in Sachen Energiepolitik.  Aber die Skepsis  ist geblieben. Über den eigenen Zaun hinaus hat sich kaum ein Land auf die große technologische Umstellung eingelassen. Höchstens in Teilbereichen. 


Deutschland ist mit seiner Energiepolitik reichlich alleine in Europa und in der ganzen Welt. Dummerweise  wenden sich die USA  im Eiltempo von Europa ab. Es erfolgt eine gigantische Rückführung nach Amerika , an Kapital, an Wissen, an Patenten, an Hochtechnologie, an wirtschaftlicher Kapazität . "Amerika first" ist für die Europäer kein Traum, sondern ein Albtraum. Besonders für Deutschland. Die Energiepreise sind in den USA im Durchschnitt nur halb so hoch wie in den USA.

Was Trump in den USA macht,  ist eine wirkliche Wirtschafts-Revolution. Leider zum Teil  auch auf Kosten Deutschlands. Die neue Bundesregierung wird den Mut haben müssen, wieder einmal umzusteuern. Kräftig  umzusteuern. Herr Altmeier (CDU) ist ein alter Hase im Politgeschäft. Er wird neue Gleise für die deutsche Wirtschaft verlegen müssen. Die vielgelobte deutsche Konkurrenzfähigkeit kann sehr wohl von den Amerikanern torpediert werden. Die neue Bundesregierung kommt sofort in schwieriges Gewässer. Wohin gehst du, Deutschland???My


 

Treffen Trump-Kim
Weißes Haus stellt Vorbedingungen

TV-20180310-2008-3001.webm.h264 703

Stand: 10.03.2018 10:30 Uhr

Das kann das vorzeitige Aus des von Kim (Nordkorea) angebotenen Gesprächs mit US-Präsident  Trump sein. Die USA sehen Nordkorea in einer Bringschuld. Nordkorea soll nuklear abrüsten, Nordkorea soll sein Raketenprogramm einstellen, Nordkorea soll aufhören, andere Länder zu bedrohen. Das hatte Kim zwar in Aussicht gestellt, aber es ist so wie mit der alten DDR, was Friede eigentlich ist, das sieht die kommunistische Seite in einer ganz eigenen Weise. Auch hat Kim sein Angebot als Lockmittel an die USA weitergereicht. Abrüstung auf Nordkoreas Seite sieht Kim bestimmt als Ergebnis eines Verhandlungsweges wie am Ende des Vietnam-Krieges. Soll heißen: Die USA verschwinden aus Südkorea, der Konflikt ist dann nur noch ein Konflikt zwischen "Bruderstaaten".

In einer Umarmungstaktik wird Nordkorea dann versuchen, eine Wiedervereinigung zu erreichen. Die Drohmittel , Atombombe und Raketen, bleiben im Hintergrund. Weil die jetzige Regierung Moon in Südkorea eine pazifistische Regierung ist, sieht Kim  ein leichtes Spiel. Die Hauptstadt des wiedervereinigten Korea heißt dann Pjöngjang und die nordkoreanische Propaganda- Maschine läuft wie immer auf Hochtouren.Von den Politikern in Südkorea ist nichts mehr zu sehen,sie wurden alle mit großem Pomp durch Regimetreue  ersetzt. .


So könnte es kommen, es muss nicht so kommen. Den Flötentönen aus Nordkorea geht Trump nicht  auf den Leim. Auch wird er seine Aversion gegen das stalinistische Regime in Nordkorea nicht einfach beiseite legen. Er wird es vermeiden, sich dem Kreuzfeuer der hellwachen Opposition im eigenen Land auszusetzen. Das kann Trump überhaupt nicht gebrauchen. Wenn Kim in die bekannte Tonart zurückfällt, dann ist das Kapitel "Friedensoffensive Nordkorea" für die nächsten 20 Jahre erledigt.

Das bedeutet  auch ein Aus für deutsche Träume. Weil Teile der neuen Bundesregierung (SPD) den Atom-Vertrag mit dem Iran als vorbildlich loben und nach gleichem Muster Nordkorea in die Pflicht nehmen wollen, bekommt die Idee einen starken Dämpfer. Es ist auffallend ruhig geworden um eine mögliche Einbindung Nordkoreas in ein Vertragswerk. Heiko Maas kann  sich anderen Themen zuwenden. My

20Set Barcelona 14
By Màrius Montón (Own work) [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], via Wikimedia Commons
 
Hier: Demonstration von Referendums­befürwortern vor dem katalanischen Wirtschafts­ministerium am 20. September 2017

Für Wochen war es still geworden um die geforderte Abspaltung Kataloniens vom spanischen Mutterland. Die Neuwahlen um die Weihnachtszeit herum haben die Abspalter gestärkt. Aber dann kam die Sendepause. Die halbe Führungsmannschaft für ein unabhängiges Katalonien sitzt in spanischen Gefängnissen oder ist ins Ausland geflohen. Die siegreiche Linkspartei ANC rief jetzt zur Demonstration auf und viele Sympathisanten kamen. Vermutlich waren es 45 000 Demonstranten. Es ist der etwas kuriose Fall eingetreten, dass Demonstranten von ihrer Linkspartei fordern, endlich zu handeln. Das kommt nicht sehr häufig vor. 

Jetzt ist die spanische Zentraregierung klüger als im Vorjahr. Sie setzte 2017 voreilig Neuwahlen an, die den Separatisten einen halben Sieg brachten. . Nun arbeitet die Zeit für die Zentralregierung. Die gewählten Parteien sind wie gelähmt , die Dynamik der Bewegung hat gelitten. Es ist unklar wie es weitergehen soll. Wenn die beiden Linksparteien die Unabhängigkeit Kataloniens proklamieren sollten, dann wäre die staatliche Ordnung dahin.

Es wäre eine machtmäßige Loslösung vom Mutterland. Wenn dann die Zentralregierung sämtliche Zahlungen einstellt, keine Renten mehr zahlt, keine Beamten mehr bezahlt, dann bricht das Chaos aus. Dann hat die Zentralregierung immer noch die Option, ihre Bundes-Polizisten wieder einzusetzen, um die staatliche Ordnung halbwegs wieder herzustellen. Die linken Parteien fürchten weder Tod noch Teufel, aber sie fürchten einen Zustand, wo sie Verantwortung übernehmen würden. Sie  fürchten  einen Zustand im ihrem Herrschaftsbereich,  den sie nicht beherrschen würden.

Was tun? Aus der Sicht der linken Parteien wäre es ihnen lieb, wenn sie den Segen der Zentralregierung bekommen würden. Wenn die Zentralregierung ihnen über die hohen Anfangsklippen der staatlichen Unabhängigkeit  helfen würde. Die Zentralregierung als nützlicher Idiot , das wäre den Linksparteien schon Recht. Aber das ist ausgeschlossen.

Die internationale Solidarität wäre auch dringend erwünscht, aber die ist sehr schwach(?)  Oder gibt es doch  noch eine "Reservearmee", dass z.B. Griechenland oder ein anderes Land ganz heimlich die Genossinnen und Genossen in Katalonien mit Krediten unterstützt??? My


Es ist ein denkbares Szenario. Er könnte so kommen. Es wäre gut, wenn es nicht so kommt. Bisher war die spanische Zentralregierung darauf bedacht, sich selbst nicht ins Unrecht zu setzen. Demnach wäre eine Nichtzahlung von Renten und eine Nicht-Besoldung von Beamten ein Rechtsbruch. Er könnte in einer "aufgeheizten Stimmungslage" eintreten .Im Augenblich gibt es aber kein Hinweise, dass die Zentralregierung so handeln wird. My 


 
  • Arandis
  • Namiba: Uranbergbau
  • Der Tagebau der Rössing-Mine bei Swakopmund,Namibia
  •  Möchten sie in einer Uranmine arbeiten? Sie und ich auch nicht. Bestimmt nicht! Damit sind wir fein raus, aber die Frage, ob niedrige Strahlungswerte Krebs auslösen können, ist damit nicht beantwortet. Da kommt es zunächst auf den Standpunkt drauf an. Der Arbeitgeber Rio Tinto wird die Frage vehement verneinen, sonst kann  er morgen die Mine dicht machen. Alle Leute, die etwas grün angehaucht sind, werden Stein und Bein schwören, dass Strahlung, und sei sie auch noch so klein, Krebs auslösen kann . In irgend einem Labor befindet sich dann immer die Statistik, die der jeweiligen Partei recht zu geben scheint.

  • Blitzlichter sind die vielen Röntgen -und  CT-Untersuchungen in unserem Leben. Und die natürliche Radioaktivität , die ständig aus dem Weltraum auf uns niederprasselt bis hin zur Kohle und Brikett, die wir verheizen und ahnungslos radioaktive Stoffe freisetzen.  Mitarbeiter im Kernkraftwerk fallen nicht reihenweise tot um, die Castor-Behälter sind dicht  .Die Aufregung um die Behälter ist arg übertrieben , es  wird auch in Zukunft Uran abgebaut werden. Zugegeben in Ländern, wo man es mit der Arbeitssicherheit nicht so genau nimmt. My 

  • Arandis ist eine Stadt mit 5100 Einwohnern[1] im gleichnamigen Wahlkreis Arandis in der RegionErongoNamibia. Arandis liegt in einer Ebene zwischen Rössingbergen im Südwesten undKlanbergen im Osten, rund 60 km nordöstlich von Swakopmund.
  • Die Stadt wurde von Rössing Uranium Limited 1972 für seine Angestellten in der nur 15 km entfernt gelegenen Rössing-Mine errichtet und ist eine reine Bergbaustadt. 1992 wurde Arandis vom Rössing-Konzern anlässlich der zwei Jahre zuvor errungenen Unabhängigkeit des Landes als "Geschenk" an den namibischen Staat übergeben. wiki
  • Zeitungen 
  •  .

    Uranmine in Namibia: Wer Arandis verlässt, stirbt | ZEIT ONLINE

    www.zeit.de › Wirtschaft06.02.2014 

  • Atomtransporte Hamburg: Dreckiges Namibia-Uran auf dem Weg zu ...
umweltfairaendern.de/.../atomtransporte-hamburg-dreckiges-namibia-uran-auf-dem-...16.08.2014 - 14 

Uran in Namibia – Segen oder Fluch? - afrika süd

https://www.afrika-sued.org/downloads/66677667392019887/





"In Berlin brennt ein Ditib-Kulturverein, im Sauerland wird ein Vereinsheim attackiert, in Itzehoe gibt es Anschläge an zwei Orten und in Hamburg wird das türkische Konsulat attackiert." zit. Tagesschau-Redaktion 12.3.18

Update 12.3.18 


Brände und Steinwürfe
Anschläge auf türkische Einrichtungen

 

Stand: 11.03.2018 16:52 Uhr


Es ist keine große Überraschung , dass die  türkische   Offensive in Nordsyrien Gegendemonstranten auf den Plan ruft. Das türkische Vorgehen mit Panzern und Flugzeugen in Nord-Syrien macht wütend. Die Bilder im Internet sind schwer erträglich. Das der Angriff mit türkischen Panzern deutscher Herkunft verübt wird , ist im Prinzip  illegal. Wenn ein Nato-Land wie die Türkei sich an keine rechtlichen Beschränkungen hält, dann ist das sehr bedenklich. Es ist auch bedenklich, das Natoland Deutschland, sein  Verhältnis zur Türkei erstaunlich schnell bereinigt hat. Es kann nicht angehen, das den Türkeitouristen aus Deutschland ein entspanntes Verhältnis zur Türkei vorgeführt wird. Was die Türkei macht, ist illegal, ist nicht im deutschem Interesse. 

Auf der anderen Seite sind Anschläge auf türkischen Einrichtungen den Machthabern in Ankara hoch willkommen, weil sie eine  Rechtfertigung für türkischen Vorgehen darstellen . Es ist  klar, dass der Staat Deutschland ungesetzliche Aktivitäten nicht dulden wird, mögen sie  auch sehr wohl  begründet sein. My

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EU-Reaktionen
Trumps Zölle - nur der Anfang?


Stand: 09.03.2018 20:58 Uhr


Lange genug war bekannt, dass Trump amerikanische Zölle erhöhen will, um die eigene Wirtschaft zu schützen und zu fördern. Dabei fehlte es auf europäischer Seite nicht am "Pfeifen im Wald". Die, die es angeht, machten sich gegenseitig Mut, dass es schon nicht so schlimm kommen wird mit den Zöllen. Der Ball wurde auf europäischer Seite möglichst flach gehalten, um im Falle eines Falles als "unschuldig" dazustehen. Beschwichtigend wurde darauf hingewiesen, es handle sich nicht um Strafzölle, sondern um Abschottungszölle. Durch diese kleine  Unterscheidung soll nach Möglichkeit Trump milde gestimmt werden. 

Das ist aber eine Fehleinschätzung . Die Befürchtungen gehen dahin, dass Trump die Zölle als Allzweckwaffe verwenden will. Trump hat immer wieder gezeigt, dass er nur eine Richtung kennt und die lautet "America first". Das ist die wirtschaftliche Seite und Zölle können auch prima verwandt werden, um Staaten zu bestrafen, wenn  sie sich nicht so verhalten, wie es sich Trump vorstellt. Da ist das Merkel - Deutschland eine Zielscheibe, weil Deutschland in den vergangenen Jahren nicht für Onkel Sam in den Krieg ziehen wollte. Gemeint ist der Afghanistankrieg, der Irakkrieg etc. in der Ära Bundeskanzler Schröder , Außenminister Fischer . Umgekehrt ist Deutschland immer davon ausgegangen, dass Amerika Deutschland beschützt, wenn es einmal hart auf hart kommen sollte. Das ist nach Trumps Auffassung ungerecht, weil Amerika die Kartoffeln aus dem Feuer holt und dafür auch noch beschimpft wird. Das hat Amerika den Deutschen nicht verziehen!

Damit soll jetzt Schluss sein. Es geht also mitnichten nur um Geld, sondern auch um Ehre, Ansehen und Genugtuung auf amerikanischer Seite. Umgekehrt entwickelt sich die amerikanische Seite unter Trump zu hässlichen Ausbeutern. Trump zielt besonders auf Deutschland, weil Deutschland die EU vorantreibt. Weil Deutschland die UNO hoch schätzt und ein Dutzend weiterer Sachen in Trumps neokolonialistischen Augen sein America First behindern. Dabei sollte es klar sein, dass America first keine reine wirtschaftliche Angelegenheit ist, sondern ein ganzheitliches Weltmachtstreben ist. Verteidigung  , Kultur, Wissenschaft werden in die USA "rückverlagert". Wer den Amerikanern etwas verweigert, wird bestraft, solange, bis er zu Kreuze kriecht. 

Deutschland ist gegen das amerikanische Roll back in die fünfziger Jahre auf wirtschaftlicher Ebene nur scheinbar durch die EU geschützt. Weil Trump die EU als Firlefanz betrachtet, kann Trump gegenüber Deutschland eine einfache Strategie anwenden. Beispiel: Die Zölle für Autos aus Europa, Korea und Japan werden erhöht. Ein Aufschrei geht durch die Republik. Dann werden Gut und Böse getrennt. Die willigen Länder werden durch Rückerstattungen verschiedener Art belohnt. Deutschland geht leer aus. Ob die Solidarität mit Deutschland in der EU ausreicht, um Deutschland aus dem amerikanischem Würgegriff zu befreien, ist die Frage aller Fragen. Die neue Bundesregierung in Deutschland und die SPD voran will die EU aufwerten. Die EU soll weniger bürokratisch, freundlicher werden. Das ist bestimmt nicht im Sinne der USA unter Trump. Die Schlappe Deutschlands in der Flüchtlingsfrage , andere EU-Länder haben zum größten Teil nur ganz wenige oder überhaupt keine Flüchtlinge aufgenommen, lässt Böses ahnen. Deutschland bleibt alleine im Regen stehen. 


Zugegeben, das ist ein "worst case"- Szenario . Es muss nicht so kommen. Aber die Einschätzung Trumps haben die Optimisten in den vergangenen Monaten glatt verfehlt.  Und das amerikanische Volk? Es findet Gefallen an Trumps Ideen. Wohlstand mit der Brechstange oder mit Gewalt ist sehr wohl in der amerikanischen Gesellschaft verankert. Wir in Deutschland werden uns warm anziehen müssen!. My 

Als Rollback (vom englischen „roll back“ für „zurückrollen“ oder „zurückdrehen“) bezeichnet man in EDV-Systemen das „Zurücksetzen“ der einzelnen Verarbeitungsschritte einer Transaktion. Das System wird dadurch vollständig auf den Zustand vor dem Beginn der Transaktion zurückgeführt.

TV-20180309-1125-3801.webm.h264 700
SPD-Minister stehen fest
Diesmal als Mannschaft

Stand: 09.03.2018 15:27 Uhr

Die SPD- Minister- Mannschaft steht , obwohl Mann....schaft schon wieder der Stein des Anstoßes sein kann. Die Ministerriege gibt  sich am künftigen Kabinettstisch modern und aufgeschlossen. Die alten "Elefanten" an  der Spitze der Partei sind perdu. Hätte die SPD nicht viel schneller und ohne störendes Getöse sich so präsentieren können? Es könnte leicht der Eindruck entstehen, dass die SPD die Zügel in die Hand nimmt. Aber davor sind CDU und CSU und die werden die neue relativ zart linke Mannschaft um Olaf Scholz ausbremsen.

Mag die Scholz -Crew auf unnahbare Führungsfiguren verzichten, CDU und CSU haben die alte Ordnung beibehalten. Es ist reichlich unwahrscheinlich , dass Seehofer und Merkel sich als Teamleiter verstehen. Und die alte Tante SPD wird sich insgesamt nicht schnell wandeln. Sie hat reichlich Alpha Leute in ihren Reihen. Ein Herr Stegner vertritt  als Einzelperson die SPD in Schleswig-Holstein und er wird sich nicht einfach beiseite schieben lassen. Hauptmerkmal: Er will bleiben und die SPD zwischen Nord- und Ostsee auf seine linke Art erneuern.

Es hat sich in den vergangenen Jahren verstärkt gezeigt, ein Parteiprogramm, das die SPD immer wieder so liebevoll zelebriert, dass damit keine Wahl zu gewinnen ist. Auf die Personen kommt es an! Es ist aussichtsreicher, um eine Person in der Öffentlichkeit herum ein Programm zu schreiben, so wie Macron sich gibt. Auch auf nationaler Ebene  bleiben dem verehrten Wähler doch die entscheidenden Peronen im Gedächtnis haften.Merkel, Seehofer .... Wer kann sich schon ......  merken

? Es muss schon ein halbes Genie sein, der sich alle Fernsehgrößen, alle Filmgrößen alle Spieler der Nationalmannschaft , alle Politiker und Politikerinen auf Gemeinde, Landes- und Bundesebene merken kann.Es sind ja keine starren  Figuren für Jahrzehnte, sondern ständig ist die virtuelle Mannschaft um uns herum in Bewegung. 
Wir gehen  davon aus, dass der Wähler ein kurzes Gedächtnis hat, dann werden für die Partei mit dem S am Anfang die letzten 365  rabenschwarzen Tagen in Vergessenheit geraten und das ist gut so . Politiker und Politikerinnen werden gewählt, um die Zukunft zu gestalten. Und ganz wichtig und reichlich neu ist der Zusatz bei der Vereidigung , dass Politiker Schaden vom deutschen Volk abwenden. Die Krise ist die Zeit der Exekutive. Da werden auch neue Führer- und Führerinnen geboren. Lieber keine Krise!? Der fromme Wunsch geht wohl nicht in Erfüllung. My


TV-20180309-0904-5401.webm.h264 499
Cereale Presseschau
myrau.org

US-Einfuhrzölle
Eine innen- und außenpolitische Dummhei
t (?) 

Stand: 09.03.2018 03:52 Uhr

Ob die Strafzölle , die Trump europäischen und asiatischen Lieferanten aufbrummt, eine politische Dummheit sind, wird  sich erst mittelfristig zeigen.  Klar ist, dass im Augenblick nur Kanada und Mexiko von der Vergünstigungsregel profitieren sollen.. Alle anderen Lieferanten in Richtung USA sind keine Freunde (mehr). Das die trifft die Europäer ins Herz, nicht mehr Amerikas Lieblinge zu sein. Was noch klar ist: "Spalte und herrsche!"Trump will nur noch mit einzelnen Ländern verhandeln oder auch gar nicht verhandeln. Wer schön brav ist  zu Onkel  Trump, wer seinen Militärhaushalt hochfährt, wer einen besonders tiefen Bückling vor Trump macht , der erhält Zollermäßigung. Da können gerne noch ein halbes Dutzend anderer Kriterien hinzu kommen-. Trump ist gegen Schwangerschaftsabbruch, Trump ist kein Freund der Flüchtlinge , Trump hält wenig von Gleichberechtigung, Trump ist für die Todesstrafe etc. 

Das mag alles reichlich hinterwäldnerisch sein, aber die Methode ist wirksam, weil die Exporteure etwas von den Importeuren in den USA  wollen . In umgekehrter Richtung ist der Warenverkehr viel bescheidener.  Natürlich zahlt der Verbraucher die Zeche, aber in der Abwägung eines arbeitslosen Stahlarbeiters in Pittsburg , ob er lieber arbeitslos sein will oder etwas steigende Konsumpreise akzeptieren will, da ist die Entscheidung doch sonnenklar. Die Wirtschaftstheoretiker können zehnmal behaupten, dass Strafzölle langfristig der US-Wirtschaft schaden, Trump behält seinen Kurs bei. Viele Wege führen nach Rom!Das ist aus seiner Sicht als amerikanischer Präsident völlig richtig, dass er Strafzölle erhebt.  Er löst seine Wahlkampfversprechen ein, er will wiedergewählt werden. Der wichtigste Punkt ist aber die Knute der Strafzölle. Das Machtinstrument kann er nach Belieben einsetzen. Er hat die volle Verfügungsgewalt. Und er wird die Disziplinierungsknute einsetzen. Besonders gegen Merkel-Deutschland, dass ihm Widerstand leisten will und nicht pariert. Unartige Regiegierungschefs werden solange bestraft, bis sie parieren.  Da kommt der unangenehme Amerikaner durch, wie er  in der Welt an vielen Orten verhasst ist. 

Wir können auf amerikanische Produkte verzichten. Wir bauen auch unsere Flugzeuge selbst und schießen unsere eigenen Satelliten  ins All. Wo soll der Handelskrieg hinführen? Will Trump sog. strategische Güter nur noch im eigenen Land produziern lassen.  Trump bringt immer wieder strategische Interessen der USA  in den Zusammenhang mit Strafzöllen. Das ist kein Versehen und auch kein Witz. Will er den Europäern Hochtechnologie bei Rüstungsgütern vorenthalten?Will er unartige Staatslenker energiepolitisch schaden? Weil Deutschland seine Energie laufend verteuert und die USA seine Energiekosten laufend vermindern, wer hat da einen wirtschaftlichen Vorteil? Genaues  weis nur Trump. Er braucht seine Entscheidung pro Strafzoll nicht einmal zu begründen. Und er braucht es nicht zu begründen, wenn er auf einmal Polen Sonderkonditionen eingeräumt bekommt. Und wenn er der Tchechei Sonderkonditionen einräumt. Und wenn er Ungarn sehr großzügige Konditionen einräumt. Da ist das Urteil der Wirtschaftstheoretiker reichlich theoretisch und nicht zu gebrauchen. My


TV-20180309-0553-2801.webm.h264  495 
Cereale Pressespiegel



Treffen Kim und Trump
"Historisch - egal, wie es ausgeht"

Stand: 09.03.2018 08:17 Uhr


Das haben seine Dauerkritiker in der Politik und den Medien nicht erwartet: Kim und Trump wollen sich treffen. Wenn nichts dazwischen kommt. Auch Kim dürfte klar sein, dass Trump durch ein Händeschütteln mit ihm (Kim)  seinen schärfsten Kritikern  den Wind aus den Segeln nimmt. Kim greift  Trump unter die Arme. Die Medien in Deutschland schreiben und erzählen über Trump nichts Gutes. Sie halten ihn für  eine Mann ,der aus dem Urwald kommt: Wenig gebildet, sehr eigensinnig, schlechter Charakter (?), unerfahren im Umgang mit der Macht. Seine Kritiker wollen Trump aus dem Amt drängen, weil sie Trump für einen Kriminellen halten oder weil sie der Meinung sind , es fehle Trump der Intellekt. 

Das ist zum großen Teil Blödsinn. Die Figur Trump ist nicht besonders liebenswert. Jedenfalls gibt es jede Menge Leute in Europa, die Sehnsucht nach dem Strahlemann Obama haben.  Dieser Zahn der Zeit ist längst verloren. So schnell wird es keinen Obama wiedergeben. Da hat Trump "urmenschliche" Züge, er beseitigt alle Baustellen Obamas. Aber er vergisst   nicht seine Versprechungen im Wahlkampf, wie das weltweit laufend geschieht.  Und er hat noch Zeit, Punkte aus seinen Versprechungen ,die er bisher nicht zu seiner Zufriedenheit lösen konnte, jetzt noch stückweise umzusetzen. Dazu gehören die Gesundheitreform, bzw. die Restauration der Gesundheitsreform,, der Rücktritt vom  Atomabkommen mit dem Iran, der Einfluss Europas und Ost-Asiens auf die amerikanische Wirtschaft und andere Punkte. Und sein Personalkarussell dreht sich zu schnell. 

Und Trump denkt machtpolitisch. Seine Kritiker meines, Belastendes in der Hand zu haben . Aber wenn es zu einem Treffen Kim mit dem Präsidenten der USA kommt, dann wird Trump  die nötige Aura erlangen, um wiedergewählt zu werden. Damit gewinnt Trump mächtig an Gewicht in der Außenpolitik der USA. Auch wenn der Treff nur zustande kommt und keine Folgen zeitigt, so hat Trump das geschafft , wass kein Präsident vor ihm schaffte. . Dann befindet sich Trump auf der Überholspur. Amerika first gewinnt an Gestalt und ist nicht nur ein schönes Märchen fürr die Amerikaner.

Noch einen Joker könnte Trump vielleicht einheimbsen, wenn es ihm gelingt, den erwünschten  Friedensprozeß,  in Nahost teilweise wieder in Fahrt zu bringen. Weil der Konflikt zwischen Palästinensern und Israelis jetzt nur noch zweitrangig ist, stehen die Chancen für einen US-Präsidenten in Sachen Friedensprozeß zwischen den Verfeindeten gar nicht mal so schlecht. Die Medien haben für Trump jede Menge Nahost-Fallen aufgestellt .Erinnert sei an die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem. Jerusalem soll nach israelischem Willen jetzt auch formal die Hauptstadt Israels werden . Faktisch ist sie das schon längst. Die Negativkritik an dem Vorhaben der USA (Verlegung seiner Botschaft nach Jerusalem) war enorm. Die UNO in New York wollte sich gar nicht wieder beruhigen.  Ein erneuter Anlauf im Friedensprozeß  könnte ein Joker für Trump werden. 
Trumps Kritiker in der Welt werden nicht verstummen, aber sie werden vermutlich etwas zurückhaltender und präziser  agieren. My 



 




Update 9.3.18 

Treffen zwischen Trump und Kim
Selbst die Optimisten warnen

Stand: 09.03.2018 18:47 Uhr
 

Die Nachrichtenlage ist nicht eindeutig. Die Chance , dass der Treff Kim mit Trump tatsächliche zustande kommt, beträgt  wohl 50 Prozent. Es gibt bestimmt schon eine  Fassung für die Fernsehzuschauer, wenn die geplante Veranstaltung vorzeitig platzen sollte. Auf der anderen Seite ist es Kim der auf Trump zugeht und dieser willigt kurzfristig ein. Die Reihenfolge der Einladung ist nicht unerheblich. In den vergangenen Jahrzehnten waren immer erst Vorbedingungen gestellt worden, die regelmäßig ein Platzen der Zusammenkunft  des Führers der USA und des Führers Nordkoreas unmöglich machten.
Trump hat auf Vorbedingungen verzichtet. Oder wird er sie jetzt nachreichen, die  Vorbedingungen?

Wenn ein Gespräch zwischen Trump und Kim zustande kommen sollte, dann währe es für Trump "ein Geschenk des Himmels." Trump könnte sich als erfolgreicher Friedensstifter  brüsten, dass würde seine Kritiker in den eigenen Reihen ausbremsen. Es ist kaum glaubhaft, dass Kim auf seine Atom-und Raketentechnik verzichtet. Das ist Propaganda. Es wird spannend. My



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9.3.18 Update




 



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Angaben aus Südkorea
Kim und Trump wollen sich treffen

Stand: 09.03.2018 01:42 Uhr

Kim und Trump wollen sich nach südkoreanischen Angaben voraussichtlich im Mai  oder früher  treffen. Das sagte jedenfalls der nationale Sicherheitsberater Südkoreas, Chung Eui Yong, in Washington. Die Nachricht geht um die  Welt. Ob sie Substanz hat ? Noch ist keine Beurteilung möglich, weil es an Stellungnahmen der beiden Regierungen fehlt. Skepsis ist angebracht, weil es vermutlich Vorbedingungen  geben wird, die einen Rückzug von Trump und Kim ohne wesentlichen Gesichtverlust ermöglichen werden.

Oder es ist die Absicht der Kontrahenten, sich gegenseitig anzuschwärzen? Besonders erstaunlich ist die angebliche Bereitschaft Kims, die Atomrüstung und die Raketenrüstung in Nordkorea auszusetzen,.  Das würde bedeuten, dass westliche Einschätzungen des Regimes in Nordkorea falsch sind. Es gehört schon außergewöhnlich viel Optimismus dazu, an die die Verwandlung der Kontrahenten zu glauben. 


Wahrscheinlicher ist es, dass die Regierung in Seoul  die rosarote Brille aufgesetzt hat. Die Regierung in Südkorea ist eine Peace-Regierung, die daran glaubt, auch schwierige Nachbarn in eine Friedensoffensive einbinden zu können. Die USA sind durch massive Truppenverbände in Süd-Korea präsent. Es ist sehr gut zu verstehen, dass die Bevölkerung in Südkorea keinen Krieg mit dem Norden will. Sie setzt darauf, dass sie jeden Grund für eine  Konfrontation mit dem Norden  oder eine große Konfrontation Nordkoreas kontra  USA ausräumen will. Da sieht sehr nach Chamberlain 1938 aus. My 


 




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SPD-Ministerliste
Wer wird was?
Stand:05.03.2018 14:53 Uhr

Die Abspeisung der SPD-nahen Wähler mit dem Programm für die große Koalition war extrem langweilig . Es war ein schlechter Scherz, die SPD-Klientel auf das Programm lenken zu wollen. Alle politisch Interessierten möchten gern wissen ,wer nun was in der großen Koalition wird. CDU und CSU haben ihre Riege schon benannt. Die SPD  macht ein Ratespiel. Raus ist es immer noch nicht  ganz, wer was wird,  es gibt nur einige Hinweise. Es ist Tradition, dass jede Partei in einer Koalition selbst seine Minister benennt. Nur in ganz besonderen Fällen wird der  Kanzleroder die Kanzlerin  einer Ernennung aus einer anderen Partei nicht mittragen.

Hendricks (SPD)  und Gabriel (SPD) werden dem neuen Kabinett nicht mehr angehören. Gabriel  hat seinem Ausschluss als Minister selbst nachgeholfen. Die Umweltministerin arbeitete lange im Verborgenen. Erst in den vergangenen Monaten  machte sie sich in der Öffentlichkeit durch Rechthaberei und Härte viele Feinde. Es war nicht Schulz alleine, der die SPD an den Rand des Ruins führte, die Umweltministerin hat auch kräftig dran gedreht, dass die SPD in ihrer Beliebtheit in den Keller rutschte.


Wer wird was? Das Frau Nahles Parteivorsitzende wird,  ist  schon gebont. Das Olaf Scholz Finanzminister und Vizekanzler  wird, ist auch nicht überraschend. Heiko Maas wird dem neuen Kabinett angehören, Frau Katherina Barley auch.  Das sind drei Ministerposten, zwei Herren und eine Dame. Bleibt noch Spielraum für einen Herr und zwei Damen. Wer wird Außenminister und Nachfolger von Gabriel?  Die SPD will bis Freitag entscheiden, wer in Zukunft die SPD am Kabinettstisch vertritt. 

 

Arne Müseler / www.arne-mueseler.de [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons

Strand in Dubai
Dubai beach 1

 

Die Leute haben viel Geld. Wohin damit? Wolkenkratzer sind die Geschlechtertürme der Neuzeit. Da will Dubai unbedingt dabei sein. 

 

9.9.14 Spiegel "Crash, Boom, Bang im Wüstensand: Vor fünf Jahren stand Dubai am Rand des Bankrotts. Doch das Emirat schaffte die Wende. Jetzt wird wieder gebaut und gefeiert - so sehr, dass die Angst vor einer neuen Blase wächst. "

 

 



Konflikt zwischen USA und EU
Wer will was im Handelsstreit?

Stand: 07.03.2018 17:53 Uhr

Es ist eine leichte Einlösung eines Wahlversprechens für Trump. Per Erlass können die US-Zollbehörden angewiesen werden,  mehr Zoll auf bestimmte ausländische Produkte zu erheben. Das gilt auch für die umgekehrte Richtung. Dabei sitzt Trump auf einem hohen Ross. Der amerikanische Markt ist für die EU viel wichtiger als in umgekehrter Richtung. Auch der gebetsmühlenartige Hinweis von europäischer Seite, dass die US-Wirtschaft sich langfristig selbst schadet, ist nicht von großer Überzeugungskraft. Der amerikanische Markt ist so groß, dass   Auslandseinkünfte amerikanischer Firmen in Europa das Sahnehäubchen auf der Gewinnleiter sind. Die Amerikaner kommen auch leicht ohne BMW aus. Die zusätzliche Besteuerung von Erdnissbutter durch die EU zeigt deutlich die Ausgangssituation.

Was tun? Amerikas Wirtschaft soll unter Trump gesunden und wachsen. Nach dem katastrophalen Ausflug der besitzenden Amerikaner in die Geldwirtschaft am Anfang dieses Jahrhunderts, steht die Realwirtschaft wieder auf  dem Wirtschaftsplan. Die Grünen in Deutschland bekommen einen Schreikampf, wenn sie sehen , hören, lesen , dass auch Kohle, Stahl, Erdöl , Aluminium die amerikanische Wirtschaft beflügeln sollen, Das ist  in ihren Augen eine Rolle rückwärt . Aber der neue alte Markt floriert  dank staatlicher Eingriffe. 
Strafzölle sind ein sehr fexibles Schwert in einer Marktwirtschaft. die reine Marktlehre ist es nicht, aber in einer Marktwirtschaft ist man nicht böse, wenn unliebsame Konkurrenten . Strafzölle zahlen müssen. Die öffentliche Meinung hat Trump im Rücken und darauf kommt es ihm an. Wenn die Strafzölle nach einer gewissen Zeit gegenüber bestimnten Ländern wieder reduziert oder ganz abgeschafft werden, dann dürfte das nicht die Frontseiten der Zeitungen füllen. 
Wenn die USA so verfahren wie angekündigt, dann bekommt der Welthandel einen Knacks. Strafzölle treffen vor allen Dingen stark exportorientierte  Länder wie Deutsc
hland und China. Eine passenden Antwort auf US-Strafzölle ist nicht in Sicht. My



Sitzung zu Syrien
Ratloser Sicherheitsrat

Stand: 07.03.2018 21:35 Uhr

Grenzen des Völkerrechts
Wer darf was in Syrien?

Stand: 07.03.2018 21:35 Uhr


Die Reaktionen auf die Reise von einigen AfD-Abgeordneten nach Damaskus hat zu heftigen Reaktionen von Politikern im Deutschen Bundestag geführt. Eine gewisse Aufwertung des Regimes in Damaskus sei "widerlich und abstossend". Die Reaktion der Mehrheits-Parlamentarier gleicht einem Wettbewerb, wer die stärkste Formulierung gegen die AfD und das Assadregime auf die Reise in die Öffentlichkeit bringt, ohne in  in einen unziemlichen Tonfall zu verfallen. Dabei hat die AfD  in Richtung Öffentlichkeit einige  Pünktchen  sammeln können, die von den Mehrheitsparlamentariern nur mit spitzen Fingern angefasst werden. Was ist Sache?

Im syrischen Bürgerkrieg setzt sich mit russischer Unterstützung die Armee der Assadregimes immer mehr durch. Assads Truppen werden den Krieg gewinnen. Was will die Politikermeinung in Deutschland? Sollen die Islamisten den Krieg gewinnen? Sollen die Milizen den Staat Syrien unter sich aufteilen? Nur mit der riesigen menschlichen Tragödie zu argumentieren, hilft auch nicht weiter.

 Der AfD dürfte die Patenschaft Putins im syrischen Bürgerkrieg nicht ins ideologische Konzept passen. Ein Denkverbot gegenüber den inhaltlichen Aussagen der AfD sollte auch in Deutschland möglich sein,  auch wenn die AfD -Partei im Kern antidemokratisch, fremdenfeindlich etc. ist. Die AfD -Partei ist im Deutschen Bundestag vertreten und es sieht nicht danach aus, dass die AfD demnächst wieder aus dem Bundestag fliegt, weil es der Wähler so will. Für diese Legislaturperiode ist die AfD im Bundestag und die SPD wird aufpassen müssen, dass sie gegenüber der AfD nicht ins Hintertreffen gerät.  Politik ist kein Wohlfühlverein und die Sozialdemokratie muss sich schon um Wähler bemühen. Eine reine Verteufelung des politischen Gegners am rechten Rand wird ihr nicht vergolten werden. 


Zurück zur Reise einiger AfD -Parlamentarier nach Damaskus. Die Politiker in Deutschland werden sich daran gewöhnen müssen, dass das Assadregime mit russischer Hilfe den Bürgerkrieg gewinnt. Es herrscht im parlamentarischen Deutschland die Stimmung: Mache mir den Pelz sauber , aber mache mich nicht nass! Deutschland nimmt einige syrische Flüchtlinge auf. Das ist gut und richtig. Politischer Rat Deutschlands in Richtung Naher Osten ist nicht gefragt,  ist überhaupt nicht gefragt! Damit wird Deutschland sich abfinden müssen , auch wenn es schwer fällt. Deutschland ist nicht einmal in der Lage, gegenüber der Türkei  eine klare Sprache zu sprechen. Das, was die Türkei unter Erdogan macht und vorhat, ist im Prinzip auch nicht viel besser,  als dass,  was was das Assad-Regime macht und vorhat. Auch wenn die Türkei  (aus religiösen Gründen?)dem Assadregime  die Pest an den Hals wünscht. 

Wenn die AfD sagt, dass es an der Zeit ist, dass Millionen syrischer Flüchtlinge sich darauf vorbereiten sollen, dass sie nach und nach wieder in ihre alte Heimat zurückkehren und den Wiederaufbau des verwüsteten Syriens leisten, dann ist diese Aussage  im Prinzip zu begrüßen. Es darf doch nicht wahr sein, dass Deutschland die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre alte Heimat skeptisch sieht, nur weil Assad ein böser Mensch ist und mit der AfD redet. .Das ist in die nahe Zukunft gedacht . Und die AfD-Reise:forget it ---.My 


Update 8.3.18
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Krieg in Syrien
Syrische Armee erhöht Druck auf Ost-Ghouta massiv

Stand: 07.03.2018 15:02 Uhr


Es ist schon viel Blut in dem Syrien-Desaster vergossen worden-. Um Weihnachten herum sah es so aus, als wenn in Syrien endlich ein Waffensttillstand und Friedensverhandlungen kommen würden-. Aber Pustekuchen. Das Morden geht weiter und auch bisher  kriegsferne Gebiete werden auf einmal Kampfzonen. Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, soll Bismarck gesagt haben. Neben den Grauen des Krieges .gibt es sehr wohl Zielsetzungen der Kämpfer. Das gilt insbesondere für die Assadarmee. Weil es sich mit russischer Rückendeckung erfolgreich kämpfen lässt, wird weiter gekämpft.

Der Bismarckspruch lässt sich auch gut umdrehen. Friedensverhandlungen sind die Fortsetzung des Krieges auf der Bühne der Politik. Friedensverhandlungen sind nicht dazu da, aus Verlierern noch Gewinner zu machen. Wehe den Besiegten! Das bekommen die Assad-Feinde  in Ost-Ghouta jetzt ganz heftig zu spüren. Sie werden aufgerieben werden und Assad kann beruhigt in sog. Friedensverhandlungen gehen, wenn sie denn eines Tages kommen sollten. 


Da will der Westen nun Sand ins Kriegsgetriebe streuen und fordert eine 30 tägige Waffenruhe und dananch sollen die Waffen auch schweigen. Das westliche Anliegen ist mehr als berechtigt, aber der Krieg ist kein Spaziergang. Auch nicht für die Assadarmee! Seit Wochen wird Ostghouta dafür benutzt, um wieder einmal Assasd und seine Männer in dunkelsten Farben zu zeichnen. Frieden mit Assad - niemals!

Da haben die West-Politiker und die West-Redakteure wohl etwas in den falschen Hals bekommen. Wenn die Zeichen für die Assadarmee auf Sieg stehen, dann wird es kein zweites Dünkirchen geben. Die Kämpfer in Ostghouta werden vernichtet , wenn sie  sich nicht ergeben und das werden sie nicht tun. Es wird keine Friedensverhandlungen geben , sondern es wird einen Diktatfrieden geben. Die Einheit des syrischen Staates ist weitgeghend wiederherstellt und Assad  ist der Gewinner des Krieges. Weil der  Westen nicht einsehen will. dass Assad den Krieg gewonenn hat, sind sie gut beraten, syrischen Boden hinfort nicht zu betreten. Russland stützt Assad und darauf kommt es an. Sogenannte  Friedensverhandlungen werden nicht die Bohne daran ändern. Wann wird unser Bundesaußenminister dem Assad die Hand reichen???. My. 


 

Diesel-Fahrverbote
Blaue Plakette?
Nicht mit Scheuer

Stand: 06.03.2018 12:12 Uhr

Eine neue Plakette an der Windschutzscheibe der Dieselfahrzeuge? Na und? Der Plaketten -Zoo ist um eine Variante reicher. Die Frontscheiben werden immer größer und die Plaketten an der Frontscheibe nehmen immer mehr zu. Doch es regt sich Widerstand. Nicht von der SPD, diese Partei erwartet die blauen Plaketten für die NOx -Werte möglichst bald. Widerstand kommt von der CSU. Sie lehnt neue Plaketten für Dieselfahrzeuge ersatzlos ab. Die neuen Plaketten sollen pädagogisch wirksam sein. Wer keine Plakete am Dieselfahrzeug hat, ist ein Umweltfrevler. Die Anprangerung der Diesel-Auto-Fahrer ist das vorrangige Ziel der Plaketten. Natürlich soll es der Verkehrspolizei auch auch erleichtert werden, ältere Dieselfahrzeug aus dem Verkehr zu ziehen. Es gibt gute Ökomenschen und es gibt böse Menschen, die Dieselfahrzeuge fahren. Ob es sinnvoll ist, die älteren Dieselfahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen., ist nicht so wichtig. Die Kampagne ist der Weg in die schöne neue Ökowelt ohne Autos.

Angeblich fallen dem NOx viele gute Menschen zum Opfer, viel mehr als durch Verkehrsunfälle. Rational lässt darauf nicht antworten. Fakt ist aber, dass die Ansammlung von NOx ein komplizierter Prozess ist. NOx entsteht durch Verbrennungsprozesse und deren gibt es viele. Die Heizkraftwerke, der Hausbrand, um nur zwei wichtige Erzeuger von NOx zu nennen. Wer ein wenig Ahnung von Chemie hat, der weis , dass Werte von Stoffen im Mikro- und Nanobereich sehr stark schwanken. Was im Augenblick den Grenzwert überschreitet, kann in einer Stunde um das zehnfache vermindert sein, oder  das hundertfache. Es geht also ganz allgemein um Sinn oder Unsinn von Grenzwerten.

Da steht der Umwelt- und Klimaschutz nicht allein in der  ;  Wenn das Bundesamt Grenzwerte (fiktiv)den Grenzwert für den Bluthochdruck um zehn Punkte Hg-Wert senken würde , also beispielweise von 130 Millimeter Hg-Säule auf 120 mm Hg-Wert, dann sind mit einem Schlag Millionen Patienten statistisch krank, obwohl sie gestern statistish gesehen noch gesund waren. 


Das Problem im Umweltbetreich ist die Festlegung von Grenzwerten. Diese Arbeit hat das Umweltbundesamt den Autofahrern schon längst abgenommen. Es geht dem Umweltministerium darum, dass möglicht viele Dieselfahrer in die Grenzwertfalle tappen. Was gestern noch richtigh war, ist heute auf einen Schlag tödlich. Die Medien plappern gerne nach, was ihnen zugefüstert wird. 10 000 Menschen sterben jedes Jahr durch NOx der Dieselfahrzeuge. (???)

Was tun? Fahrverbote sind Fallen für die Dieselfahrer. Die Grenzwertproblematik  darf die Politik lösen.  Da sieht es im Augenblick reichlich duster aus. CSU , AfD und wahrscheinlich FDP sind Parteien , die Weg der Grenzwertproblematik einschlagen wollen. Das ist ein langer Weg. Die technnische Nachrüstung von Dieselfahrzeuge kann aus dem Saulus einen Paulus machen. Wer soll das bezahlen ? Der Staat natürlich, er hat die Grenzwerte reichlich willkürlich festgesetzt. Das die Autoindustrie die Kosten übernimmt ist reine Propaganda, um die  Industrie anzuschwärzen. My