Cereale Pressespiegel

465 Katalonien : Konstituierende Sitzung  neu gewählten Parlaments
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Katalanisches Parlament      Separatist Torrent neuer Parlamentspräsident Link

Stand: 17.01.2018 15:07 Uhr

Ob Mariano Rajoy von der Zentralregierung in Madrid wohl gut schläft? Oder plagen ihn Albträume nach katalonischer Art? Die Regionalwahl kurz vor Weihnachten hat einiges erbracht, dass gar nicht nach dem Geschmack der Zentralregierung ist. Gestern (17.1.18) bekam Rajoy es schwarz auf  weis  auf den Tisch: Das neu gewählte Parlament in Barcelona besetzte Posten mit Abspaltungsbefürwortern. Der Separatist Roger Torrent wird neuer Präsident des neu gewählten Parlaments. Regionalpräsident  soll Pugidemont werden. Nur bleibt sein Stuhl zunächst frei, weil er sich in Belgien aufhält, um seiner Verhaftung zu entgehen. Es befinden  sich  weitere sieben gewählte Abgeordnete  in Madrid im Gefängnis .

Roger Torrent i Ramió (* 19. Juli 1979) ist ein katalanischer nationalistischer Politiker undStadtplaner . Als ehemaliger Bürgermeister der Gemeinde Sarrià de Ter im Nordosten Spaniensist Torrent seit Januar 2018 Präsident des Parlaments von Katalonien .

Die Frage, ob der Regionalpräsident bei seiner Vereidigung persönlich anwesend sein muss, beschäftigt Separatisten und die übrigen Abgeordneten und auch die Zentralregierung.  Ersatzweise soll Pugidemont über das Internet zugeschaltet werden. Wenn sich keine positive Absprache mit der Zentralregierung ergibt, dann sollen die verhinderten  Abgeordneten  über das Internet zugeschaltet werden. Ob das rechtlich geht, insbesondere bei einer Vereidigung, darüber darf gestritten werden.  My


Roger Torrent i Ramió (* 19. Juli 1979) ist ein katalanischer nationalistischer Politiker undStadtplaner . Als ehemaliger Bürgermeister der Gemeinde Sarrià de Ter im Nordosten Spaniensist Torrent seit Januar 2018 Präsident des Parlaments von Katalonien .

update 18.1..2018
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29.10.2017   18.00 Uhr dw.com "Die Bewegung für eine Unabhängigkeit Kataloniens könnte laut Befragungen bei den Wahlen im Dezember ihre Mehrheit im Parlament verlieren. "Es lebe Spanien" skandieren die Anhänger der Einheit auf den Straßen Barcelonas."

Die Zeichen mehren sich , dass die von der Zentralregierung angesetzte Wahl vor Weihnachten in Katalonien doch noch ein Erfolg für den Zusammenhalt Spaniens wird. Dann wäre die unheimliche Macht der Sezessionisten gebrochen (?). Dann wäre Schluss mit dem Unfug, dass Katalanen keine Spanier mehr sein wollen. Die  Sezessionisten sehen natürlich die unheimliche Gefahr, dass ihnen die Bevölkerung entwischt. Sie werden alles tun, um ihre Macht zu wahren. Mit Propaganda gegen die Volksabstimmung . Die Zentralregierung wird alle Hände voll zutun haben , einen reibungslosen Wahlgang in Katalonien zu garantieren. Die Zentralregierung wird endlich Flagge zeigen müssen, um die aufkommende Angst vor Veränderungen in der Provinz in der Bevölkerung aufzufangen. Präsenz bedeutet in erster Linie Polizeipräsenz. Es zählen die Fakten, die von den Ideologen aus gutem Grund verteufelt werden. Die Demonstrationen in Spanien für den Erhalt der Einheit, zeigen deutlich, dass die Katalanen , die sich von der Ideologie der Sezessionisten lösen, nicht alleine sind!. My 

Katalonien unabhängig  ?

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Es kommt etwas anders als ich erwartet habe. Puigdemont ist erledigt? Aber nein , er erklärt Katalonien für unabhängig. Kurze Zeit Zeit später erklärt die Zentralregierung , das katalonische Regionalparlament für abgesetzt. Es ist wie ein Schachspiel, nur das bei diesem speziellen Schachspiel sehr hoch gepokert wird, mit Gefühlen von Menschen auf beiden Seiten der Barrikaden und es ging auch um wirtschaftliche Interessen. Auf dem Felde der Wirtschaft gibt es nur noch Kleinholz , es gibt nur noch Verlierer.

Die Frage : Wie konnte es nur dazu kommen??? Die Frage ist noch etwas früh gestellt, obwohl der Konflikt schon viele Jahre am Kochen gehalten wird, von den Katalanen. Die Zentralregierung hat bestimmt kein Interesse daran , dass eine Provinz sich für unabhängig erklärt. Es ist inzwischen auch eine Menge Hass im Spiel. Aus katalanischer Sicht ist die Zentralregierung das Hassobjekt schlechthin. Die ausgerufene Abspaltung konnte nur erfolgen, weil die katalanischen Politiker ihre Klientel über Jahre demagogisch bearbeitet haben. Es sieht so aus, als wenn die Katalanen sich nicht mehr als Spanier fühlen wollen, jedenfalls nicht als Spanier unter der jetzigen Zentralregierung.

Es ist angerichtet. Die katalanischen Sezessionisten argumentieren auf der Gefühlsebene . Rationale Argumente werden brüsk zur Seite geschoben. Die katalanischen Sezessionisten argumentieren auf der Ebene der Moral . Das kommt gut an im Volk, da können jetzt noch ein paar Runden drauflegelegt werden. Das ist das Erstaunliche, dass sich die Führer des bisherigen Kataloniens reichlich unangefochten mit ihrer Scheinmoral, mit ihrer Klaviatur der Gefühlsduselei , sich in der Provinz Katalonien reichlich unangefochten in Szene setzen können. Wie konnte es dazu kommen?

Ein paar Runden hinzufügen, dass soll nach dem Willen der Sezessionisten der „zivile Widerstand“ gegen die Machtübenahme durch die Zentralregierung werden. Da sieht die Zentralregierung vermutlich auch nicht besonders gut aus. Sie kann die katalanischen Bundesbesamten zur Rechenschaft ziehen. Das kann Solidarisierungseffekt auslösen . Über die Bildschirme laufen dann wieder die Szenen , die an das Durchhaltevermögen des Volkes appellieren. Sozialer Widerstand bis die Zentralregierung entnervt aufgibt?

Die Zentralregierung in Madrid hat den Konflikt nicht gewollt! Man kann ihr nachträglich den Vorwurf machen, dass sie den „Konflikt“ aussitzen wollte. Sie hat in der Vergangenheit wenig getan, um den Konflikt auf ihre Weise zu beenden. Das jetzige Angebot von baldigen Neuwahlen , können die Sezessionisten boykottieren bzw. sie rufen zum Wahlboykott auf. Es ist ein großes Risiko für die Zentralregierung. Was passiert, wenn die Wahlbeteiligung in den Keller geht? Die Zentralregierung kann zu Weihnachten doch nicht Truppen in Richtung Barcelona in Marsch setzten! Da kann die Zentralregierung nur hoffen, dass der Eindruck an der Wahlurne ein anderer ist als der auf der Straße ist. Die Entscheidung für baldige Neuwahlen kann ins Auge gehe, muss aber nicht. Das setzt voraus, dass die Katalanen nicht mehr unter der unsichtbaren Käseglocke ihrer Vorbeter stehen. Nur eines ist sicher: Katalonien wird nicht ein neuer Staat auf der Landkarte. My

Tagesschau-Kommentar
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