Das Thema der Bedrohung der Dieselfahrzeugbesitzer wird Folgen haben. Da kommen auch die politischen Parteien nicht ungeschoren davon. Denn das Desaster hat eine lange Vorlaufzeit und den Politikern ist keine praktikable Lösung eingefallen. Oder sie wollen auch keine Lösung (? ) Es fällt jedenfalls auf, dass SPD-Politiker gerne alle Negativthesen nachbeten, die auf dem Nachrichtenmarkt umherfliegen. Es ist Tradition, dass jede Partei ihre Minister im Kabinett der Bundesregierung selbst bestimmt. Die alte Bundesumweltministerin Frau Barbara Hendricks ist auch die neue Bundesumweltministerin??? Wenn bei der SPD-Mitgliederbefragung alle glatt läuft. 

Es ist schon bemerkenswert, dass eine Stellungnahme zum Leipziger Urteil von der Bundesumweltministerin Hendricks kurz in  der Öffentlichkeit kommentiert wird. Neben ihr der alte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt ,CSU, der wohl gegen einen Landwirtschaftsminister der CDU ausgetauscht wird. Der  bisherige Bundeslandwirtschaftsminister kommentierte die Vorstellung der CSU zum Thema Fahrverbote für Dieselkraftfahrzeug-Besitzer.

Die  Bundesumweltministerin besteht besonders hartnäckig darauf , dass Dieselfahrzeuge gut sichtbar gekennzeichnet werden. Das ist hochbrisant. Denn die Absicht besteht eindeutig darin , die Dieselfahrzeughalter als Umweltsünder öffentlich an den Pranger zu stellen. Die Diskriminierung der Dieselfahrzeughalter ist das Ziel. Und die Autoproduzenten kommen bekommen auch ihr Fett ab.  Wenn es gegen die Autoindustrie geht, ist die SPD gerne mit dabei. Weil die Luft in den Städten auch nicht besser wird, wenn die Dieselfahrzeughalter Umwege fahren müssen, läuft die ganze Duiskussin darauf hinaus, alle Autohalter  an die Kette zu legen oder finanziell erneut zu belasten.

.Das ist aber auch reichlich unsinnig, weil der NOx-Gehalt der Luft in den Städten  durch verschiedene Verursacher zustande kommt. Die Schornsteine der Heizwerke entlassen CO2 und auch auch NOx. Hausbrand kommt dazu. Weil die ganze Sache einen dicken Pferdefuß hat, wird es nötig sein, die Politiker zu fragen, wie sie es mit Fahrverboten halten. Denn das Urteil aus Leipzig ist ein Kuckucksei. Nachhaltig gestärkt wird die AfD. Es ist für sie ein gefundenes Fressen, den etablierten Politikern ihr Versagen aufzuzeigen. Das Leipziger Urteil hat die Chance, über die NOx-Grenzen hinaus, die Parteienlandschaft in Bewegung zu bringen. Die AfD wird die SPD in den Meinungsumfragen überholen. My 


 "Die AfD kritisiert das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. "Diesel-Fahrverbote sind in vielerlei Hinsicht völlig abwegig und liegen allein im Interesse der Anti-Diesellobby", erklärt Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland. Schon die Grenzwerte seien willkürlich. "Jeder Staubsauger und jede Duftkerze übersteigen die Grenzwerte für Feinstaub um das Zigtausendfache, ohne dabei in die Kritik zu geraten." Das Vorgehen gegen den Dieselmotor greift vor allem die exportstarke deutsche Automobilindustrie an."  zit.  ZDF. Info. Die Stellungnahmre der AfD ist die einzige vernünftige Stellungnahme , die im Augenblick auf dem Politmarkt zu haben ist. My