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Meldung vom 04.05.2018 12:01:13 CDU-Politiker Günther: "Abschiebungen treffen oft die Falschen"

Nach Großeinsatz in LEA Ellwangen Ermittlungen gegen Asylsuchende gehen weiter

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Ogg Vorbis

 

 

Der Vorfall in einer Sammelunterkunft in Ellwangen (Bayern)  , wo sich Polizisten zurückziehen mussten,weil  ein Abzuschiebender von seinen Landsleuten gewaltsam befreit wurde, beflügelt wieder einmal die Diskussion um Flüchtlinge und deren Weg in Deutschland.Es ist zu befürchten, dass die Integration von Flüchtlingen überwiegend scheitern wird. Die Euphorie . Flüchtlinge in Deutschland unterzubringen , mit Arbeitsangeboten zu locken, diese sehr wohlmeinende Vorgehensweise kommt nicht voran. Die Integration ist der Preis der Flüchtlinge für ihren langfristigen Aufenthalt in Deutschland. Nur die Integration lässt sich vielleicht "politisch verkaufen. " Von derartigen Erwägungen sind aber Flüchtlinge aus dem nahen und mittleren Osten und aus Afrika meilenweit entfernt. Sie hören nur Gerüchte ihrer Landsleute, sie lesen keine Zeitung, viele Flüchtlinge können nicht lesen und nicht schreiben. Im Raum steht die Frage: Was wollen Menschen aus Afrika im kalten  Deutschland??? 

Die Richtung in der Asylpolitik geht zunehmend dahin , dass der Aufenthalt  der Flüchtlingen in Deutschland von vorübergehender Natur ist. Es ist nicht unsere Schuld, dass es in Afrika zahlreiche Diktaturen gibt. Wir würden uns freuen , wenn anders wäre. Mit der Integration von Flüchtlingen in Deutschland ist nicht viel gewonnen. Schon gar keine Besserung im der Heimat in Afrika

Im Jahre drei nach dem Schicksalsjahr 2015 , ist die Bundesregierung gut beraten, einen flexiblen Kurs in der Flüchtlingspolitik zu steuern. Flüchtlinge vom Balkan müssen sofort wieder zurück in ihre Heimat. Flüchtlinge aus Afrika werden ebenfalls die Heimreise antreten müssen. Oder sie unterliegen der Dublin II Regegelung, oder sie erhalten eine Duldung , einen geduldeten Aufenthalt in Deutschland, zeitlich begrenzt. Die Geduldeten wieder einzusammeln wird schwierig. Aber es ist keine Schande, wieder in die angestammte Heimat zurückzukehren, wenn es möglich ist. . Wenn es möglich ist, sollte der Staat die Anreize verringern, dass Flüchtlinge sich in das deutsche Sozialsystem einklinken.

Vertriebene Christen aus arabischen Ländern bleiben in Deutschland. Das ist ein klarer Fall von Asyl. Der Fall Bremen hat auch ein stark tragisches Moment. Ellwangen und Bremen sind Ausrutscher, damit müssen wir leben. Es ist gut , wenn der Staat sich an Recht und Gesetz hält. Aber ein Ermessensspielraum muss bleiben. Abschiebungen sind erforderlich, aber es leider nicht immer sichergestellt, dass "die Richtigen"  abgeschoben werden. Das liegt in der Natur der Sache. Sammelunterkünfte sind für einen kurzfristigen Aufenthalt von Flüchtlingen geeignet. Wenn das Asyl bei Einzelpersonen abgelehnt wird, dann sollte sofort eine Ausweisung erfolgen- wenn möglich. Es wird an der Bundesregierung liegen, schon in Nordafrika Flüchtlinge zu motivieren, in ihe Heimat zurückzukehren. 

Deutschland will kein ungastliches Land sein. aber es kann nicht Sinn und Zweck sein, Flüchtlingen um jeden Preis in Deutschland zu behalten. Es ist keine Schande, in die alte Heimat zurückzukehren,- wenn es möglich ist. My