Weil es um Krieg oder Frieden geht, treten andere wichtige Themen jetzt zeitweise in den Hintergrund. My

 

 

Tagesschau: Iran-Abkommen "Das ist kein bilateraler Vertrag"

Stand: 11.05.2018 22:06 Uhr

Tagesschau: Iraner zum Atom-Deal "Wir gehen Richtung Abgrund"

Stand: 11.05.2018 22:33 Uhr

https://www.tagesschau.de/ausland/iran-reaktionen-atom-usa-101.html

https://www.tagesschau.de/ausland/iran-diplomatie-101.html

 

Der Atomvertrag mit dem Iran ist/war in erster Linie ein Vertrag zwischen den USA und dem Iran. Die USA als große Atommacht, der Iran als Mittelmacht, die gerne Atommacht wäre. Es muss sich jetzt die Spreu vom Weizen trennen. Die USA haben den Vertrag praktisch aufgehoben. Die übrigen Unterzeichnerstaaten wollen den Vertrag mit dem Iran beibehalten. Warum wollen sie den Vertrag beibehalten? Damit der Iran keine Atommacht wird? Jedenfalls nicht so schnell. Damit der Iran nicht die halbe Welt atomar bedrohen kann? Oder "nur" seine Erzfeinde Israel und Saudi Arabien?  Soll der Atomvertrag Zeit schinden? Vielleicht sieht der Iran in zehn Jahren schon ganz anders aus. Das ist Wunschdenken. Der Iran ist innenpolitisch eine eisenharte Diktatur der frommen Männer. Das geht so seit 38 Jahren und eine Änderung ist reines Wunschdenken .Es kann sein, dass sich positiv etwas ändert im Iran, Anzeichen dafür gibt es nicht.  Zur Realität gehört auch, dass es einem mittelgroßen Staat, der nach der Atombombe strebt, sich durch einen Vertrag nicht von seinem Vorhaben abbringen lässt.Es wird dann so sein wie bei Nordkorea und Pakistan.Die Welt wacht auf und die erste Atombombe ist auf dem iranischen Versuchgelände in der Wüste gezündet worden. Die Messstationen der Welt registrieren die typischen Erdstöße einer Nuklearexplosion. Dann sind alle Schwüre, dass es nie soweit hätte kommen dürfen, reine Makulatur. Die Erde dreht sich weiter und die Welt wird es stoisch hinnehmen, dass der Iran Atommacht geworden ist. 

Es sieht so aus, dass die USA unter Trump dem Rad des Ablaufes des Irans zur Atommacht in die Speichen greifen will. Das ist gefährlich, aber es ist auch gefährlich wenn der Iran mittelfristig  Atommacht wird. Noch einmal: Es ist eine Illusion zu glauben, dass der Wille eines mittelgroßen Staates Atommacht zu werden, durch eine Vertrag aufgehalten werden kann. Ergänzend: Wenn der Partner eine Diktatur ist. Gerade Deutschland ist ein gebranntes Kind was Vertragsbrüche in seiner jüngeren Geschichte angeht. Außerdem haben die USA den Vertrag mit dem Iran nicht gebrochen, sondern ihn aufgekündigt. Jeder Vertrag kann aufgekündigt werden. Wie die USA das mit dem Atomvertrag formal korrekt handhaben wollen ,ist in der Tat ein Rätsel.

Die Kündigung des Atomvertrages durch die USA hat sehr viel Staub aufgewirbelt. Dabei sollte der Kern des Vorganges nicht vergessen werden. Der Iran ist innenpolitisch eine harte Diktatur. Noch kann der Iran eine Atombombe nicht vorzeigen. Aber der Iran steht kurz davor, eine Atombombe zu präsentieren.  Das kann nicht im Sinne der Staaten sein, die es angeht. My