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Fünf-Sterne-Bewegung in Italien

Populisten stimmen für Koalitionsvertrag

Stand: 19.05.2018 02:54 Uhr

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Ogg Vorbis

Das dürfte dem europäischen Parlament und der EU - Kommission gar nicht gut schmecken. In Italien kommt nach einer schier endlosen Serie von Regierungsumbildungen , neuen Regierungen etc. nun wohl eine Koalition von der   Fünf-Sterne -Bewegung und der Lega-Nord an die Macht. Beide Parteien bzw. Bewegungen gelten als hoch populistisch. Für die Italiener ist es ein Traum oder ein Alptraum. Oder beides zugleich. Die Wähler haben sich von den etablierten Partien verabschiedet und sich neuen Horizonten zugewandt. Europakritik könnte ein Vorspiel zu einer englischen Option sein. Wenn Italien die EU verlassen sollte, dann gehen in Brüssel und Straßburg die Lichter aus.

Was die Fünf-Sterne -Bewegung  und die Lega-Nord zu einer Regierungskoalition antreibt, ist der Wille zur Macht. Das ist nicht schlecht, aber:  Eine derartige Regierungkoalition hätten die Italiener  schon früher haben können. Aber es  ist in Italien ist es schon beinahe ein Verfassungsgrundsatz , dass vor einer Regierungsbildung heftig gestritten wird. So kam dieses neue Bündnis erst Zustande, als Neuwahlen  nicht mehr zu vermeiden waren. Neuwahlen sind aber Gift für die italienische Staatsform. Zurecht haben Italiener ein schlechtes Gefühl im Bauch, wenn sie zur Wahlurne schreiten oder auch nicht. Schlechtes Gefühl, weil sie zur Wahlurne gerufen werden, dann doch bitte schön so zu wählen, dass eine allseits genehme Regierung dabei herauskommt.

Das dumme Gefühl im Bauch dürften jetzt nicht nur italienische Wähler haben , sondern politisch Interessierte in der EU.Immerhin ist Italien Gründungsmitglied der EU. Die römischen Verträge sind Grundlage der EU, damals 1957 noch EWG, Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. 

Was wollen Fünf-Stene Bewegung und  vom etablierten System die Lega-Nord.? Nur das Beste für das Volk! Die Fünf Sterne Bewegung will weg vom etablierten System der Macht. Ihr Parteiprogramm enthält alles was gut und teuer ist im Lande des Stiefels. Ein gesetzliches Mindesteinkommen, Steuersenkungen, deren Ausfälle an Steuern durch mehr Wirtschaftsleistung kompensiert werden soll. Soziale Wohltaten wie die Frühverrentung sind im Volk populär. Andere Staaten gehen den entgegengesetzten Weg und führen eine Lebens-Arbeitszeit-Verlängerung ein. Das Programm der Fünf -Sterne Bewegung liest sich prima, nur eine bescheidene Frage bleibt:Wer soll das bezahlen., in einem Land , wo gerne und lange gestreikt wird.

Die Bewegung will nur noch zwei Steuerklassen. . Italien leistet sich jetzt schon ein enormes Defizit.. Das neue System wird alle Rekorde der Verschuldung brechen. Andere Länder sollen bluten, wobei Deutschland ganz vórne mit dabei sein soll.Das steht so natürlich nicht im Wahlprogramm . Die Warnmelder funken schon jetzt Alarm. Die Börsenkurse an der Mailänder Börse fallen. Es wird teurer  für den Staat, sich Geld zu leihen. Einen Rettungsfallschirm gibt es nicht , Italien kann sich nur selbst retten.

Noch einige bemerkenswerte Punkte. Die Italiener stöhnen unter der Belastung durch ankommende Flüchtlinge aus dem Süden. Was tun? Das Geld für Immigration und Integration  soll für Abschiebungen im großen Stil verwandt werden.  Nur ist noch nicht ganz klar, wohin abgeschoben werden soll. Die Abschiebung von Flüchtlingen ist populär und da passen Fünf-Sterne Bewegung und Lega-Nord gut zusammen. Nun soll es ganz schnell losgehen mit der Reform der  Reform der Reform. Die Hoffnung stirbt zuletzt, besonders im politischen Italien. 

Fünf-Sterne Bewegung und Lega-Nord

Der Movimento 5 Stelle (abgekürzt M5S), zu Deutsch Fünf-Sterne-Bewegung (in Südtirol auch 5SB), ist eine europaskeptische und populistische Partei in Italien. Entstanden ist sie aus einer Bürgerbewegung, die 2009 von dem bekannten Kabarettisten Beppe Grillo ins Leben gerufen wurde. Die fünf Sterne stehen für Ambiente, Acqua, Sviluppo tecnologico, Connettività, Mobilità sostenibile (Umweltschutz, Universelles Recht auf sauberes Wasser, technologischer Fortschritt, öffentliche Breitbandkonnektivität und nachhaltige Mobilität).^[6]

Die Fünf-Sterne Bewegung hat circa 500.000 Mitglieder, hiervon sind circa 120.000 zertifiziert. Diese zertifizierten Mitglieder, so genannte "Aktivisten", sind unabkömmlicher Teil des politischen Projekts. Sie nutzen die Internet-Plattform "rousseau.movimento5stelle.it" um bei allen strategischen Entscheidungen mitzuwirken. Sowohl die Programme als auch die Kandidaten werden mittels Rousseau von den Aktivisten gewählt.^[7]

Auf europäischer Ebene ist die Partei Teil der Fraktion EFDD. Der römische Politiker Fabio Massimo Castaldo ist am 15. November 2017 zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments gewählt worden. 

Der Beitrag in der Wikipedia selbst ist umstritten weil sehr optimistisch (?)

 Kurzfasung der Ziele der Fünf-Sterne Bewegung 

Lega Nord

Die Lega Nord (deutsch Liga Nord; vollständiger Name Lega Nord per l’indipendenza della Padania, deutsch Liga Nord für die Unabhängigkeit Padaniens) ist eine Partei in Italien, die zum Teil der extremen Rechten zugerechnet wird. Sie ist hauptsächlich im Norden, mittlerweile aber auch in anderen Gegenden Italiens aktiv und tritt für die Föderalisierung des Landes und die Übertragung von Kompetenzen des Zentralstaates auf die Regionen („Devolution“) ein. Zeitweilig forderte die separatistische Partei die Abspaltung des wohlhabenderen Norditalien von Süditalien. Außerdem ist die Partei fremdenfeindlich ausgerichtet und tritt für eine Begrenzung der Einwanderung ein. Aufgrund der zahlreichen Umwälzungen des politischen Systems und der vielen Neugründungen innerhalb sämtlicher politischer Lager ist die Lega Nord Italiens älteste noch aktive Großpartei.^[2]

Kurzfassung