Regierungsbildung in Italien

Conte - Kandidat ohne Macht?

Stand: 21.05.2018 21:03 Uhr

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Ogg Vorbis

Die fünf-Sterne-Bewegung ist ein Rätsel.Will die Bewegung an die Macht? Es sieht so aus. Gegensätze ziehen sich an? Das ist in der Politik eigentlich nicht der Fall.In Italien ist die Erlangung der politischen Macht so verführerisch, dass auch gegensätzliche  Parteien wie die fünf Sterne Bewegung und die seit langer Zeit bekannte Lega Nord an die Macht kommen. Heute war Termin beim Staatspräsidenten. Er muss den Segen zu der Parteien-Hochzeit auf Zeit geben. . Die Delegierten der Basis der Parteinen haben die Führer der beiden Parteien ermächtigt, den Zeitpunkt jetzt und nicht irgendwann, wenn die Konstellationen günstiger sind, jetzt soll  die Gelegenheit genutzt werden . In Brüssel, Straßburg ,Berlin und Paris werden die Sorgenfalten immer bedrohlicher.Die neue kommende italienische Regierung ist die erste in der Parteiengeschicht nach dem Krieg, die sich offen von der EU distanziert. Zurück zum Nationalstaat.!. Es sind nicht die Flüchtlinge, die über das Mittelmeer kommen, dass Übel der vergangenen Wahl. Das Volk ist der etablierten Parteien überdrüssig. Italien kennt keine 5 % Hürde. Wenn ein Kandidat oder eine Kandidatin die nötige Stimmzahl für seinePerson auf sich vereinigt, dann ist er gewählt. My

 

 

RomaPalazzoQuirinale

Sitz des Präsidenten: Quirinalspalast

Presidente Sergio Mattarella

​​By No machine-readable author provided. MM assumed (based on copyright claims). [Public domain], via Wikimedia Commons

Presidency of the Italian Republic [Attribution], via Wikimedia Commons

 

​​Der Quirinalspalast (italienisch Palazzo del Quirinale) ist ein ab 1583 errichteter Palast auf dem Quirinal in Rom. Er ist Dienstsitz des Präsidenten der Italienischen Republik.

Der Präsident der Republik (italienisch Presidente della Repubblica) ist das Staatsoberhaupt Italiens. Er wird vom Parlament und von Vertretern der Regionen für eine Amtszeit von sieben Jahren gewählt.

Die Rolle des Präsidenten der Republik wird in den Artikeln 82 bis 91 der Verfassung der Republik beschrieben. Er bildet neben dem Parlament, der Regierung und dem Verfassungsgericht eines der obersten Verfassungsorgane. Er gehört dabei keiner der drei Staatsgewalten an, sondern verkörpert als Gewalt sui generis und als Organ super partes die Einheit der Republik; er überwache und sichere das korrekte Zusammenwirken der Verfassungsorgane im Rahmen der Gewaltenteilung. In der protokollarischen Rangordnung steht er vor den Präsidenten der beiden Parlamentskammern an erster Stelle. Politisch weit bedeutender ist jedoch der Ministerpräsident als Regierungschef.

Der Amtssitz des Staatspräsidenten ist der Quirinalspalast in Rom. Amtierender Präsident der Italienischen Republik ist Sergio Mattarella

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Guiseppe Conti wird  (vermutlich) neuer Ministerpräsident in Italien

 

Giuseppe Conte (* 8. August 1964 in Volturara Appula)[1] ist ein italienienischer Rechtswissenschaftler. Er ist Privatrechtsprofessor an der Universität Florenz und Rechtsanwalt am Corte Suprema di Cassazione. Nach den Parlamentswahlen in Italien 2018 ist er Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten.[2]

 

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DIMAIO2 (cropped)

Fünf Sterne Chef Luigi Di Maio

Luigi Di Maio (geboren am 6. Juli 1986 in Avellino) ist ein italienischer Politiker der Partei MoVimento 5 Stelle (M5S). 

By UNUO [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)], from Wikimedia Commons

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MatteoSalvini2018

 Matteo Salvini (2018) Matteo Salvini (* 9. März 1973 in Mailand) ist ein italienischer Journalist und Politiker der Partei Lega Nord. 2008/09 war er Mitglied der italienischen Abgeordnetenkammer. Er war von 2004 bis März 2018 Abgeordneter im Europäischen Parlament und seit Juni 2015 Stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit. Im Dezember 2013 wurde er Föderaler Parteisekretär der Lega Nord. Er trug maßgeblich zur rechtspopulistisch-fremdenfeindlichen Neuausrichtung seiner Partei bei.

senato.it [CC BY 3.0 it (https://creativecommons.org/licenses/by/3.0/it/deed.en)], via Wikimedia Commons

 

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Palazzo Montecitorio Rom 2009

By Manfred Heyde [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) or GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], from Wikimedia Commons

Der Palazzo Montecitorio

Der Palazzo Montecitorio (oder Palazzo di Montecitorio) ist ein Palast in Rom und seit 1871 Sitz der Abgeordnetenkammer des italienischen Parlaments. Metonymisch ist in der italienischen Presse oft nur von Montecitorio die Rede, wenn die Abgeordnetenkammer (als Organ) gemeint ist.

Die Abgeordnetenkammer (italienisch Camera dei deputati, meist nur Camera genannt) ist im politischen System Italiens die größere der beiden Kammern des Parlaments. Die italienische Verfassung legt die Anzahl der Mitglieder der Abgeordnetenkammer, die als Abgeordnete (deputati) bezeichnet werden und den Titel onorevole (Abkürzung on. etwa ‚ehrenwert‘) führen, auf 630 fest. Das Amt des Abgeordneten wird im Gegensatz zu dem des Senators nur durch Wahl und für eine Dauer von fünf Jahren vergeben – mit Ausnahme des Falles einer vorgezogenen Parlamentsauflösung. Das italienische Parlament (Abgeordnetenkammer und Senat) kann auch gemeinsam tagen. Seit 1871 ist der Sitz der Abgeordnetenkammer der Palazzo Montecitorio in Rom.

 

 

 

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Maduro gewinnt die Wahl