Cereale Pressespiegel

502 Die große Koalition steht.





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502 Die große Koalition steht. 
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Das war eine nerventötende Zeit - die Verhandlungen zur Gründung  einer großen Koalition

Die SPD ist nicht zu beneiden. Was sie auch macht, sie macht etwas falsch. Da es die Aufgabe der Parteien ist, Mitmenschen von ihren guten Ideen zu überzeugen,. was sich dann auch in Wählerstimmen widerspiegeln soll, da hat die SPD ein Problem. Die Sorgen und Nöte der Menschen in unserem Land sind vermutlich andere , als die SPD es wahrhaben will. Noch hat die große Koalition ihre Feuertaufe noch nicht bestanden. Da es mit der Jamaica-Koalition auf Bundesebene nichts wurde, ist die CDU/CSU  recht glücklich , einen Koalitionär gefunden zu haben. Für die SPD bleibt die Reißleine. Sie kann  jeder Zeit die Koalition verlassen. Wenn die SPD dann  das Risiko nicht scheut, kann die SPD wieder versuchen, die Sympathien der wählenden Menschen alleine zu gewinnen. Wenn der Trend dann nicht zuhause ist, wird es schwierig werden für die SPD. Jetzt hat sie alle Möglichkeiten, sich in den Medien in Szene zu setzen und in jedem Mikrophon von Funk und Fernsehen können die SPD Leute die Meinung der SPD unters Volk bringen.



Sorry, da ist einiges anders gelaufen als es heute Morgen den Anschein hatte!

Schulz (SPD) soll/will Bundesaußenminister werden. Eine Bestätigung liegt noch nicht vor. Wichtiger ist, dass Frau Nahles SPD-Chefin wird. Es ist nicht abwegig zu behaupten, dass die SPD Schulz begraben hat und alle Hoffnungen auf Frau Nahles konzentriert sind. Auch die Ressortverteilung ist bemerkenswert. Da hat die SPD doch kräftig abgesahnt . Allerdings ist der Koalitionsvertrag zunächst einmal ein Stück Papier. Realpolitk bedeutet, dass sich die Bundesregierung mit Herausforderungen abmühen muss, die jetzt noch gar nicht erkennbar sind. Das war in den vergangenen Legislaturperioden so  und wird jetzt auch so sein,.Vielleicht kommt doch noch eine neue Flüchtlingswelle? Vielleicht ist der Klimaschutz doch nicht so wichtig,. wie bisher dargestellt? Vielleicht kommt nach der Boomphase eine neue Wirtschafts-und Finanzkrise?
Unerwartetes geht erst einmal über den Schreibtisch der Kanzlerin. Sie ist keinesfalls unterbeschäftigt. Hinzu kommt,. dass die Kanzlerin einige SPD-Positionen ihr eigen nennt. Da kann die SPD zeigen, dass sie nicht zum alten Eisen gehört.
Wenn Schulz tatsächlich das Außenministerium erhält mit Schwerpunkt EU-Politik , dann erhält Schulz eine neue Chance. Gabriel gehört zu den beliebtesten Politikern, die Berlin bisher zu bieten hatte. Warum soll er nicht den bisherigen Posten  als Außenminister behalten? Für Schulz könnte doch ein Ressort für Europafragen eingerichtet werden. Wenn die Regierung die Zahl der Ressors  nicht anheben will, dann könnten doch die  Ressort für Landwirtschaft und das Umweltressort  doch zusammengelegt werden. Das damit Kompensationen verbunden sind ,ist logisch. My

Schulz will Außenminister werden . Ein Außenminister ist viel auf Reisen, Afrika will sich die SPD zur Brust nehmen. . Warum Schulz ausgerechnet das Außenministerium haben will, ist rätselhaft. Es ist noch keine Woche her, das bestritt Schulz seine Absicht, für ein  Ministeramt zur Verfügung zu stehen.. Nun hat er sich wieder einmal um 180 Grad gedreht. Das Außenministerium soll es sein-. Er reist um die Welt, damit Frieden einkehrt in den Hochburgen des Krieges. Dann ist der liebe Herr Schulz  nur selten zuhause. Das ist eine Herkulesaufgabe. Einige SPDler finden es bestimmt gut, wenn er nicht so oft im Willy Brandt-Haus  aufkreuzt. 


Bleibt der Entscheid der SPD-Basis zur großen Koalition. Da kann sich die SPD -Führung  ins Bein beißen. dass sie dieses Verfahren im Bereich Verantwortung  gewählt hat. Sagt die SPD-Basis mit rotem Parteibuch ja zur großen Koalition ja, dann kann weiter gemacht werden. Wenn die SPD -Basis  sauer auf ihre Führungsmannschaft ist, könnte die SPD mit ihrem ihrem Votum pro große Koalition noch noch Ärger bekommen. Herr Schulz wird schlecht schlafen, wenn das Votum gegen die eigenen Partei schlecht ausfallen sollte. Dann gibt es vielleicht doch noch     Neuwahlen.    




Mit der Demokratie ist es so eine Sache bei der SPD.  Der bisherige Parteivorsitzende Schulz wirft hin. Das ist sein gutes Recht. Er kann mittags um 13 Uhr sagen"ich stelle mein Amt zur Verfügung" und um 14 Uhr ist seinen Posten los. Bevor seinen Posten, den Partei-Vorsitz,  zur Verfügung gestellt hat,  hat er noch schnell Personalpolitik gemacht. Seine Nachfolgerin wird Frau Nahles. Basta. Das ist keine schlechte Wahl.  Aber es ist eine einsame Entscheidung des bisherigen Parteivorsitzenden. Er schießt noch schnell den in der Öffentlichkeit beliebten Bundesaußenminister Gabriel ab und schanzt sich selbst den Posten des Bundesaußenministers zu, damit er im Spiel bleibt und nicht ganz aus der SPD-Politik rausfällt. Herr Schulz hat  erfolgreich mit CDU/CSU verhandelt. Er hat gekämpft und gewonnen. Dafür sollte er noch  eine rote Ehrennadel bekommen . .
Herr Schulz ist nicht Bundeskanzler geworden. Er hat das Ziel sagenhaft weit verfehlt. Das Getöse um die Erneuerung der Partei war ein Getöse , mehr nicht. Normal wäre es gewesen, wenn er sein Amt sang- und klanglos zur Verfügung gestellt hätte. Doch Schulz blieb Parteivorsitzender und drehte ein großes Rad. . Was Schulz gemacht hat, ist zwar der Sache nach richtig, aber SPD-demokratisch ist es nicht. Der Frust an der Basis, dass "die da oben" machen was sie wollen, der Frust sitzt tief. Nicht erst seit heute. Es ist schon dreist, das Schulz  sich selbst zum Bundesaußenminister macht und Siegmar Gabriel zur Seite schiebt und keiner aus der SPD fährt im in die Parade. . Verhaltensauffälligkeiten müssen nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Aber es ist schon dreist, wie Schulz sich selbst zum Bundesaußenminister macht. Herr Schulz nagt kräftig am Glaubwürdigkeitsknochen.. Glaubwürdigkeit ist ein rares Gut in der Politik. . Herr Schulz rüttelt kräftig am Selbstverständnis seiner Partei. My