In der  Öffentlichkeit will die SPD eigentlich nur über den Koalitiondvertrag diskutieren. Über die einzelnen Punkte ist schon viel geredet worden. Wer liest schon 178 Seiten durch ? Was da drin steht, kann relevant sein oder auch nicht. Wenn im Eiltempo neue Entwicklungen auf die regierende GroKo zukommen,. dann haben diese sicherlich Vorrang. Externe Faktoren gibt es reichlich. Beispiele:
 
  • die Lage in Nahost explodiert
  • die lieben amerikanischen Freunde nerven
  • die Abwehr von Geflüchteten aus Afrika
  • die Wachsamkeit gegenüber Putin
  •  
  • bisher unbekannte Entwicklungen

Leider hatte ich keine Zeit, den GroKo-Entwurf zu lesen. Vermutlich wird aber relativ wenig drinstehen  über Eventualitäten. Es ist relativ einfach, die Vergangenheit zu betrachten.  Die nähere Vergangenheit ist so gut dokumentiert wie nie zuvor  in der Geschichte..Aus Erfahrung wissen wir, dass es unredlich ist, den "Ist-Zustand" einfach zu verlängern. Das geht ins Auge .Wenn wir ehrlich sind, dann wissen wir über die Zukunft herzlich wenig und daran ändert auch eine geballte Landung Hirnschmalz im Koalitionsvertrag wenig. . Weil es so ist, wie es ist und keiner es ändern kann, brauchen wir eine staatliche Führung,  die hinreichend Erfahrungen  hat mit Überraschungen. Meistens sind er ja negative Überraschungen. Die Besetzung der Krim durch russische Truppen  hat niemand auf seinem Radarschirm gehabt. Aber von heute auf morgen war das Problem da, mit Bürgerkrieg und allem was dazu gehört. Und die gemeinen Attentate: Wo wird ein Überfall stattfinden? Das kann in der  ganzen Welt sein. Das kann in Nordnorwegen sein oder in wieder in Paris. Die Stunde der Gefahr ist die Stunde der Exekutive!!! Den Rest können auch gute Bürokraten verhackstücken. My
 

SPD-Parteivorsitz Erst Scholz, dann Nahles
 

Stand: 13.02.2018 19:50 Uhr

Cereale Pressespiegel


517Berlin Wer wird was ? Gedanken zum Koalitionsvertrag 519
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